Systemscheitern

Köhlers Rücktritt – eine Bilanz
von Arnold Schölzel

Der Abgang Horst Köhlers ist das Verschwinden einer mittelmäßigen Figur aus einer mit wenig Befugnissen ausgestatteten Funktion. Die jüngere Vorgeschichte liest sich so: Seit Monaten berichtet die Berliner Hofpresse über schlechtes Betriebsklima im Bundespräsidialamt. Spitzenbeamte ließen sich versetzen, die Hilflosigkeit des Chefs wurde an die Medien durchgestochen, genüßlich wurden Jähzorn und Wutausbrüche kolportiert. Unisono startete die zu rückgratlosem Lakaientum dressierte Herrschaftsjournaille im März eine Kampagne mit dem Leitorgan Bild an der Spitze. Titel: »Wo ist eigentlich Super-Horst?« Die Demontage wurde in den folgenden Wochen mal forciert, mal zurückgefahren. Geschrei gab es wegen der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an die zionismuskritische Felicia Langer, Ruhe herrschte, als der Orden dem rechtskräftig verurteilten Steuerbetrüger und Milliardär Würth nicht entzogen wurde. Als Köhler jüngst das Recht parlamentarischer Minderheiten, vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Mehrheitsentscheidungen zu klagen, als »Anomalie demokratischer Politik« bezeichnete, schien das egal. Weil er aber höhere Benzinpreise forderte, schrieb ihm Air-Berlin-Chef Hunold am 28. Mai einen Wutbrief, der am Dienstag im Handelsblatt dokumentiert wurde. Die scheinheilige Aufwallung über Köhlers Gestammel zu den wirtschaftlichen Gründen bundesdeutscher Kriege kam mit vier Tagen Verzögerung. Sie soll der Anlaß für den Rücktritt gewesen sein. Selbst dessen Begründung war verquer: Am »Respekt vor dem Amt« ließ es kein Parlamentarier, der sich kritisch zu Köhler geäußert hatte, fehlen. Lediglich Köhlers bißchen Wahrheit zu Kriegszielen machte die Großstrategen bei SPD und Grünen nervös.

Köhlers Rücktritt – was auch immer zu ihm führte – ist aber ein Symbol: Er repräsentiert das Scheitern eines Systems. Köhler verantwortete als Staatssekretär die Währungsunion mit der DDR. Sie wirkte als Massenvernichtungswaffe bei der Zerstörung von Millionen Arbeitsplätzen in der DDR und machte deren Anschluß an den Bonner Staat lange vor dem 3. Oktober unumkehrbar. »Blut muß fließen« verkündete Köhler, als Helmut Kohl im Dezember 1990 gewählt war und der Spitzenbeamte die Treuhand von der Leine ließ. Analoges gilt für Köhlers Einsatz bei der Freisetzung des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus. Was er damals förderte, nennt er jetzt »Monster«. Sein Rücktritt macht ihn nicht zur tragischen Figur, er teilt lediglich das Schicksal aller Handlanger: Wer Verschleißerscheinungen zeigt, wird fallengelassen.