Dienstag, 18. August 2015

Asylpolitik: Merkel verdreht die Tatsachen

Merkel erhält täglich einen Bericht der deutschen Sicherheitsorgane. Sie ist demzufolge über die wahren Zustände im Land bestens informiert.
Warum suggeriert die Merkel ein Gewaltproblem, das sich gegen Flüchtlinge richtet und von Deutschen verursacht wird?

Es gibt ein Gewaltproblem in puncto Flüchtlinge, doch handelt es sich bei Merkels volksverhetzender Verunglimpfung um Gewalt, die nahezu ausnahmslos von Asylbewerbern gegen andere Asylbewerber begangen wird. Woher nimmt die Bundeskanzlerin ihre Chuzpe, das ihr bekannte Problem für ihre Interessenpolitik umzulügen, in dem sie falsche Anschuldigungen gegen Deutsche* erhebt und Deutsche zu Sündenböcken für das Verhalten Fremder abstempelt?

Nun sind aber keinesfalls nur Asylbewerber die Opfer der gegenwärtigen Gewaltzunahme. Sie sind dabei sogar in der Minderheit.
Denn vor allem die Deutschen, denen die Bundeskanzlerin per Amtseid verpflichtet ist, sind in vielfacher Hinsicht Opfer dieses Gewaltproblems. Die miserable Asyl- und Einwanderungspolitik der Bundesregierung ist Ursache für eine beängstigende Zunahme bei den Gewaltstraftaten gegen Einheimische. Raubstraftaten, schwere und gefährliche Körperverletzungen, Tötungsdelikte und Vergewaltigungen gehören ebenso zum Straßenbild in Deutschland wie Erpressungen und bandenmäßig betriebener Diebstahl, der an die Plünderungen während des Dreißigjährigen Krieges oder die im Anschluß an die "Befreiung" von 1945 erfolgten erinnert.

Diese Tatsachen werden von Merkel bewusst übergangen. Das Mantra vom allein ausschlaggebenden Wählerstimmenfang zieht hierbei nicht. Es handelt sich um knallharte Interessenpolitik, die von der Merkel-Junta und ihren Kooperationspartnern in den Medien, Gewerkschaften, Kirchen und Parteien nach dem Motto 'koste es, was es wolle' durchgezogen wird. Während Volkes Stimme unterdrückt und verunglimpft wird, verhindert die Bundesregierung eine wirkungsvolle Bekämpfung des Gewaltproblems so gut sie es kann.

Um Missverständnissen vorzubeugen, sei angemerkt, dass nur ein kleiner Prozentsatz der Asylbewerber für
die Zunahme der ohnehin unhaltbaren Zustände im Lande verantwortlich ist. Als ob sich die Bundesregierung bürgerkriegsähnliche Zustände herbeisehnen würde, mit deren Hilfe sich die freiheitlich-demokratische Grundordnung entgültig beseitigen liesse, verweigert sie sich ihrer gesetzlichen Pflicht konsequent nachzukommen. Stattdessen befördert sie diese Zustände, was nicht allein mit der Irrationalität einer Merkel zu erklären ist. Sie allein regiert nicht. Die Regierung besteht aus Ministern und Ministerien.

Eine leicht durchführbare Gegenmaßnahme wäre mit der unnachgiebigen Abschiebung der Straftäter unter den Asylbewerbern zu schaffen. Nicht ohne zugleich jeglicher Wiederholungsgefahr vorzubeugen und potentielle Nachahmer zu warnen. Es grenzt an selbstmörderischer Idiotie, alle Asylbewerber pauschal als wertvolle, charakterliche und notleidende Menschen zu betrachten. Diese Pauschalisierung ist mindestens ebenso dümmlich wie die Annahme, alle Asylbewerber wären Sozialschmarotzer.

Es befinden sich unter den Asylbewerbern Berufsverbrecher, IS-Mörder und anderes verabscheuungswürdiges Gesindel, das unter rationalen Gesichtspunkten niemals der Aufenthalt in Deutschland - und sei er noch so kurzfristig - gestattet werden sollte.
Selbst vom feudalistischen Qatar kann Deutschland bzw. Europa noch lernen. Und sei es nur in dieser einzigen Angelegenheit. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist Menschenrecht und Völkerrecht zugleich. Keine Regierung ist dazu legitimiert, gegen den Willen des Volkes die eigene Kultur mit Füßen zu treten und durch längst überwunden geglaubte Alpträume zu ersetzen. Religionsfreiheit bedeutet nicht, Fanatismus und Tyrannei zu fördern, sondern sie zu verhindern.

Doch Vernunft spielt in der aktuellen Politik der Bundesregierung nur eine geringe bis keine Rolle. Es geht um politische, wirtschaftliche und ideologische Interessen, aber auch darum, die militärstrategischen Überlegungen aus Übersee zu bedienen. Mit Demokratie hat das alles nichts mehr zu tun. Gewinnsucht und Machtgier verstecken sich hinter den wohlfeilen Phrase von der Menschenliebe mit Helfersyndrom. Die vielen kurzsichtigen Leichtgläubigen dabei einmal ausgeklammert.

Diese unverantwortliche antidemokratische Regierung gehört dorthin gejagt, wo die Sonne niemals scheint. Und damit sollte nicht bis zum nächsten Kreuzchenmachen gewartet werden. Das mag für den einen oder anderen zu radikal klingen. Doch werden diese Leute von der Geschichte eines Besseren belehrt werden. Dabei bin ich mir sicher. Niemand wird sich damit herausreden können, er hätte von all dem nichts gewusst und es nicht erahnen können.

* Worunter nicht nur "Bio-Deutsche" (diesen Begriff hörte ich erstmalig von "Migrationshintergründlern"), sondern alle in Deutschland lebenden Menschen zu verstehen sind, die sich als Deutsche begreifen und Deutschland als Heimat im Sinne von Heimat ist dort, wo man sich zuhause fühlt, ansehen.

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