Der Innenminister weiter: "Immerhin könnte sein, daß es sein könnte, es könnte sein. Und das ist doch schon 'mal 'was. Die BundesreGIERung wird weiterhin aus Sorge um die Freiheit und Demokratie an solchen Anhaltspunkten unverdrossen festhalten."
Auf die Frage von LuLu, ob es "auf Grund der anhaltenden Gefahr aus dem islamistischen Bedrohungsausland nötig sei, die Grundrechte der Bürger weiterhin abzuschaffen", antwortete der Minister:
Ja, auch hier gebe es unvermeidliche Sachzwänge, an denen sich die ReGIERung zu halten hat, wenn Deutschland mit der unaufhaltsamen Globalisierung mithalten und als Wirtschaftsstandort und Exportweltmeister bestehen will. Zudem dadurch nicht nur tausende Arbeitsplätze gesichert bleiben, sondern noch viele neue Arbeitsplätze entstehen werden. Demzufolge ist es zwingend notwendig geworden, die demokratische Grundordnung und die Bürgerrechte nachhaltig zu reformieren, um sie zukunftsfähig zu halten.
Es kann und darf nicht sein, daß im globalisierten Wettbewerb Deutschland auf der Strecke bleibt. Nehmen sie z.B. Saudi- Arabien. Die Araber sind weit fortschrittlicher als wir. Die benötigen keine Reformen, um in der Neuen Weltordnung bestehen zu können.LuLu: "Herr Minister, werden dadurch Nachteile für den Bürger entstehen?" Minister:
Es wird für die Bürger und die Bürgerinnen keine Nachteile geben. Ganz im Gegenteil, die bürgerliche Wohlstandsgesellschaft wird gestärkt aus diesen Reformen herausgehen. Alle Bürger und Bürgerinnen werden von den Maßnahmen profitieren. Im Ausnahmefall wird es vielleicht Vereinzelte geben, die wegen der Reformen nicht nennenswerte bzw. nur sehr leichte Einschränkungen feststellen werden. Aber wie gesagt, es würde sich dann, wie gasagt, ähähäh, wenn überhaupt nur um seltene Einzelbeispiele handeln. Schließlich gibt es in Deutschland kein kubanisches Guantanamo und es wird hier auch keines geben. Sämtliche Befürchtungen seitens unverbesserlicher Verfassungsfeinde* sind daher gegenstands- und haltlos.Hier nun exklusiv bei LuLu, der Beweis für die derzeitige Terrorgefahr:
Auch von dieser Seite ein Danke an den befreundeten Dienst al CIAda für dieses Beweismaterial.
*meint er seine geistige Verfassung?
Lächerlicher gings wirklich nicht mehr. Unsere Politiker, auf Klein Kind Dumm Niveau,die nie etwas kapieren wollen
AntwortenLöschenIch versteh die Karikatur nicht.
AntwortenLöschenKann mir jemand helfen?
Danke im Voraus!