Rien Ne Va Plus im Bundestagswahlkampf - Ein Festival der Volksverhetzung

Wer für diese über Edgar Freecards betriebene Diffamierungskampagne (§130) letztendlich verantwortlich ist, ist mir nicht bekannt. Ausgeführt wurde die strafbewehrte Kampagne jedenfalls vom Hamburger Johannes Erler und dessen est-Agentur.

Die von Erler und Genossen verwendete primitive Stigmatisierung der unterschiedlichen Wählergruppen lässt dabei unschwer den antidemokratischen Dunstkreis erkennen, dem die Genannten entstammen. Während die Gruppe der SPD-Wähler unschwer als Peter Lustig-Malocher-Typ auszumachen ist, die CDU-Wähler durch eine Greisin und die Wähler der FDP durch einen Spießer dargestellt werden, wurde den Linken-Wählern (jugendlicher Revoluzzer), den Piraten-Wählern (moderner Linksintellektueller) und den Wählern der Olivgrünen (Intelligenzia) die Rolle der fortschrittsgewandten Ewigmorgigen verpasst.

Diese naiv und lächerlich zugleich wirkende Pauschalisierung wäre nicht der Rede wert, wäre da nicht die Darstellung der Gruppe der AfD-Wähler, aber auch die der Nichtwähler. Diese Gruppen werden durch die Stigmatisierung ganz klar entmenschlicht, entehrt und auf übelste Weise diffamiert. Während die Gruppe der AfD-Wähler unterschiedslos als Nazi gebrandmarkt wird, wurde die Gruppe der Nichtwähler als dummes (schwarzes) Schaf dargestellt, das seinem Nazi-Schlächter willenlos ergeben ist.

Damit erfüllen Erler und Genossen ganz klar den Straftatbestand des Paragraphen 130 StGB (Volksverhetzung). Und zwar gemäß Absatz 1 (Strafandrohung 3 Monate bis 5 Jahre), Absatz 2 (Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren) und Absatz 3 (Verharmlosung, bis zu 5 Jahre).

Selbiges gilt übrigens auch für all jene Politiker und Medienschaffende, die ins gleiche Horn stoßen. So die Münchner SPD, die auf Wahlplakaten die Bürger davor warnt, Nazis zu wählen. Dass damit die AfD gemeint ist, liegt auf der Hand. Oder die Spitzenkandidatin der Olivgrünen, die verweisend auf die Rede Alexander Gaulands (siehe Video unten, ab 14:07 min) äußerte:

Es sind Nazis. Und da kann man auch nicht mehr drum 'rum reden, seit Alexander Gauland auch noch gesagt hat, wir sollen jetzt bitte schön den Soldaten aus dem Ersten und Zweiten Weltkrieg dankbar sein. Und für mich ist das wirklich 'ne Erinnerung an die allerschrecklichste Zeit, die wir in Deutschland hatten und das Negieren von Verantwortung, das ist jetzt ein bißchen Ernst so für morgens, aber mich macht es, äh, mich macht das alle und fertig, dass eine Partei in den Bundestag kommt, die eigentlich vergessen will, was wir für 'ne Verantwortung aus dem Nationalsozialismus mitnehmen.

Wie diese Verantwortung, von der Göring-Eckardt faselt, faktisch aussieht, das lässt sich bestens an der sturrköpfigen und vernarrten Haltung der Olivgrünen ermessen, wenn es darum geht, eine durch und durch faschistische Ideologie in Deutschland zu etablieren, mit der schon Hitler in aller Freundschaft kungelte. Eine Ideologie, deren Etablierung zwangsläufig zur Zerstörung der Werte der Aufklärung und der im Grundgesetz verankerten führen wird.
Die AfD ist übrigens die einzige nennenswerte Kraft in der Parteienlandschaft, die sich gegen diese Etablierung wehrt. Und genau deshalb wird sie als Nazi beschimpft. Grotesk und schizophren, wie es schlimmer nicht geht.


Interessant und zutreffend ist auch, was Gauland zum Thema Özoguz (Bundesministerin der SPD) zu sagen hat (ab 4:10 min).

Die folgende Bitte richte ich als aufrichtiger Mensch und Patriot an Euch:

Geht wählen! Wählt die AfD! Jede Stimme zählt.

Auch wenn ich gewiss nicht in allen Punkten mit dieser Partei übereinstimme (Rente), so ist die AfD die einzige fähige politische Kraft, die dem Irrsinn dieser Tage Einhalt gebieten kann.

Ja, diese Wahl wird eine Schicksalswahl werden. Sie entscheidet darüber, ob die irreparable und desaströse Politik der Blockflöten-Parteien noch forciert werden wird oder in wie weit das deutsche Volk (einschließlich all jener Migranten, die dazugehören) noch die Kraft und den Willen aufbringt, um dem kulturellen, wirtschaftlichen und biologischen Selbstmord entgegen wirken zu können.

Ich werde diese Bitte kein zweites Mal äußern. Aus dem einfachen Grund, weil die Notwendigkeit nach der Wahl, so oder so, nicht mehr gegeben sein wird.