Zurück zum Diskurs!

 
Die Ausgrenzung von Personen und Gruppen, die nicht auf Linie der Einheitspartei(en) sind, wird in Deutschland geradezu zwanghaft betrieben. Dabei ist der wahre Diskurs - der Streit um die besseren Argumente - von elementarer Bedeutung für das Funktionieren und letztendlich für das Überleben einer Demokratie. Wo wie in Deutschland ein echter Diskurs mit aller Macht verhindert wird - was mittlerweile für die Politik, die Kunst, die Wissenschaft und nahezu alle anderen Gesellschaftsbereiche gilt - da kann von einer funktionierenden Demokratie keine Rede mehr sein. Wenn das ausschlaggebende Element Wahlen sein sollen, dann fragt sich, warum dann nicht auch Nordkorea, Sowjetrussland oder Kuba Demokratien sind bzw. waren?

Es ist naiv zu glauben, man könne Millionen Bürger einfach so und folgenlos entrechten, entmündigen und übergehen. Wer anderer Ansicht ist, der sollte dieser Tage einen Blick auf die Ukraine und vor allem auf die Ursachen des Konfliktes werfen. Damit möchte ich keinesfalls den Einmarsch Russlands in die Ukraine rechtfertigen, doch werden Konflikte nicht gelöst, in dem man nach Beliebigkeit Fakten ignoriert und noch Öl ins Feuer schüttet. Den Frieden bewahren zu wollen - gleichgültig ob nun in Bezug auf Deutschland oder auf Europa - aber gleichzeitig den echten Diskurs zu verhindern, passt nicht zueinander. Die Verhinderung eines echten Diskurses eignet sich niemals zur Erhaltung des Friedens, da die Verhinderung des Diskurses eine Variante des Krieges ist und es nur eine Frage der Zeit ist, bis die unterdrückte Seite den Krieg als einzige verbliebene Option annehmen wird, so sie die Unterdrückung beenden wollte und man sich nicht aus den Weg gehen kann. Diejenigen, die jede andere Option und besonders die des Diskurses verweigert haben, sollten sich nicht als Unschuldslämmer ausgeben. Denn das sind sie unter keinen Umständen.