Wie funktioniert eine repräsentative Demokratie?

 Repräsentative Demokratie

Eine Familie geht in ein Restaurant. Nach einiger Zeit kommt der Ober und nimmt die Bestellungen auf: Ein Bier für den Vater, eine Cola für die Mutter, 2x Apfelschorle für die Kinder. Der Ober bringt die Getränke und nimmt nun die Bestellungen für das Essen auf: Der Vater ein Schnitzel, die Mutter einen Salat, die Kinder 2x Kinderteller. Der Ober bringt das Essen, die Familie ist zufrieden, bezahlt, gibt ein Trinkgeld und verlässt das Lokal.

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Ich möchte die Aufmerksamkeit auf eine Figur in der Geschichte lenken: den Ober. Sein Aufgabenbereich besteht darin, die Wünsche der Gäste zu ermitteln und sie gegenüber einer anderen Partei (dem Koch) zu vertreten. Der Ober ist also ein REPRÄSENTANT.

Wie sieht es nun mit den Spielregeln in der „repräsentativen Demokratie“ aus? Wir wählen unsere Politiker, „Repräsentanten“, aufgrund ihrer Mitgliedschaft in einer Interessengruppe (Partei). Die von uns gewählte Person ist nach ihrer Wahl jedoch weder uns Wählern, noch dem Wahlprogramm ihrer Partei verpflichtet, sondern einzig und allein ihrem „Gewissen“. Das nennt man „freies Mandat“. 

Wir haben es also in der jetzigen Situation mit dem Paradoxon zu tun, dass es sich bei unserem „Repräsentanten“ um eine Person handelt, die nicht verpflichtet ist, uns zu repräsentieren.

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Übertragen wir die Situation der Demokratie wieder oben in das Beispiel mit der Gastwirtschaft:

Eine Familie betritt das Lokal. Kurz nach dem Platznehmen wird sie gebeten, einen Kellner zu wählen: Kellner A, Kellner B oder Kellner C.

Kellner A verspricht, oft Fischmenüs zu servieren. Kellner B verspricht, oft Fleischmenüs zu servieren. Kellner C verspricht, oft vegetarische Menüs zu servieren. Die Familie wählt dann Kellner C aus.

Nach einiger Zeit bekommt die ganze Familie eine Hühnersuppe serviert, mit verschimmeltem Toastbrot.

Beschwerde ist sinnlos, weil in der Hausordnung steht, dass die Kellner für ihre Entscheidung nicht haftbar gemacht werden dürfen.

Übrigens, der Leser ahnt es schon: Das Menü hängt nicht von den Kellnern ab. Der Koch schaut jeden Tag in die Vorratskammer und die Sachen, die bald kaputtgehen, werden zu einem Menü zusammengestellt. Die Versprechungen der Kellner sollen den Gästen bloß vorgaukeln, sie hätten eine Wahl.

Die 3 „verschiedenen“ Kellner sind also das Äquivalent zum Parteiensystem, die dem Wähler ebenfalls vorgaukeln sollen, er hätte eine Wahl.

Schon Montagu Norman, Gouverneur der Bank Of England, sagte 1924 über das Parteiensystem:

„Durch die Aufspaltung der Wähler in das politische Parteiensystem können wir sie dazu bringen ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen, für Fragen die keinerlei Bedeutung haben“.

Die jetzigen Wähler für die jetzige Politik verantwortlich zu machen, ist sinnlos. Es wäre so, als würden die Familienmitglieder in meinem Beispiel sagen: „Ach, hätten wir doch bloß Kellner B genommen, dann hätten wir vielleicht was anderes als die doofe Hühnersuppe bekommen!“. Es wäre egal, welchen Kellner sie gewählt hätten, sie hätten in jedem Fall die Hühnersuppe bekommen. Der Koch entscheidet, der Ober liefert bloß die Show ab. Wenn es „ideal“ läuft, beginnen die Unzufriedenen sich gegenseitig an die Gurgel zu gehen und sich die Schuld für die Hühnersuppe in die Schuhe zu schieben, während der Koch sich vor Lachen seinen fetten Bauch hält (genauso, wie in der Realität die Politiker „verfeindeter“ Parteien, wenn sie nach den Debatten gemeinsam ein Bierchen trinken). Das Prinzip ist natürlich „Teile und Herrsche“; man wiegelt die Unzufriedenen auf und bringt sie dazu, gegeneinander zu kämpfen.

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Niemand würde ein Lokal besuchen, das die Regeln der bei uns üblichen „repräsentativen Demokratie“ anwendet. Weil es schlicht idiotisch ist. Aber wenn es darum geht, über das Schicksal von Millionen Menschen, über unseren Wohlstand, über unsere Sicherheit, über Krieg und Frieden zu entscheiden, finden wir es völlig verständlich, dass wir von „Repräsentanten“ vertreten werden, die unsere Wünsche nicht berücksichtigen müssen.

Wenn der Bundeskanzler sagt „100.000 Libyer rein“, wird gemault, aber es wird akzeptiert.

Wenn er sagt: „Die Türken kommen in die EU und bekommen Sozialhilfe“, wird es akzeptiert.

Wenn er sagt: „Wir erklären China den Krieg“, dann kämpfen wir auf einmal gegen Chinesen.

Wenn er sagt: „Wir müssen bis 70 arbeiten“, dann arbeiten die Leute bis 70.

Je mehr man sich mit der jetzigen Situation beschäftigt, desto mehr drängt sich einem folgende Frage auf:

SIND WIR EIGENTLICH WAHNSINNIG, DASS WIR BEI DIESEM SYSTEM MITMACHEN?! 

(c) Die Killerbiene sagt…