Brisanter Polizeiskandal in Berlin

Unser Staat geht mit seinen Werten langsam aber sicher unter.

Hier noch etwas zur Situation im Ausbildungsbereich der Berliner Polizei, dort ist man ebenso an Grenzen angelangt:

Den Gipfel der jetzigen Zustände auch im Ausbildungsbereich der Berliner Polizei konnte man am gestrigen 1.11.17 in der Berliner Abendschau verfolgen.Es ging um bedenkliche Vorfälle im Bereich der Berliner Polizeiausbildung zum mittleren Polizeidienst.Was man jetzt alles erfahren konnte, versetzt mich zunehmend in Unruhe. Das habe ich mir nicht vorstellen können.

Gegenwärtig haben 40 % der in Ausbildung befindlichen Personen einen türkischen oder arabischen Migrationshintergrund.

Dies führt dazu, so der Pressesprecher der Berliner Polizei, dass die Sprachkenntnisse nicht dem geforderten Maß entsprechen.Daher muss jetzt parallel zur Ausbildung Nachhilfeunterricht in der deutschen Sprache angeboten werden. Ein Unding für die spätere Arbeit im Polizeidienst. Und gerade aus diesem Personenkreis kam unwilliges Lernverhalten, patzige Antworten den Ausbildern gegenüber und disziplinloses Verhalten in Form des Aufbehaltens von Basecaps und sehr lässiges Sitzen im Unterricht. Es fehlte allgemein am Respekt dem Ausbildungspersonal gegenüber.

Es soll auch körperliche und verbale Auseinandersetzungen mit deutschen Auszubildenden gegeben haben.

Während der Schwimmausbildung haben sich Auszubildende geweigert in das Schwimmbecken zu gehen, in dem zuvor weibliche Auszubildende waren.

Und dann noch eine weitere Steigerung. Der Pressesprecher räumte in der gestrigen Ausgabe der Berliner Abendschau ein, dass man bei Bewerbern mit Migrationshintergrund die Einstellungsvoraussetzungen zurückschrauben musste. Die schulische Vorbildung war nicht in allen Fällen den Anforderungen entsprechend.

Noch eine Steigerung gefällig? Wer glaubt, das wäre nicht möglich? Der Pressesprecher musste auf Nachfrage einräumen, dass man auch Auszubildende aus diesem Kreis einstellen musste, die wegen Straftaten vorbestraft sind. Das Verwaltungsgericht Berlin entschied, dass dies kein Ablehnungsgrund sein dürfte. Man merkte dem Pressesprecher deutlich an, dass diese Situation höchst unbefriedigend sei. Vizepolizeipräsidentin Koppers äußerte sich zu der Angelegenheit nicht weiter, dies musste der Polizeisprecher bewältigen.

Dies schien man alles, so ein Gewerkschaftssprecher, als gegeben hinzunehmen. Man versprach zwar eine Prüfung der Vorfälle und auch Konsequenzen, doch glaube ich daran leider nicht mehr.

In jedem Betrieb muss bei einer Bewerbung ein einwandfreier Leumund durch ein Führungszeugnis nachgewiesen werden.Gerade aber in einem sicherheitsrelevanten Bereich darf man keine vorbestraften Straftäter einstellen, dies muss man auch einem Verwaltungsgericht ggf. durch ein Revisionsverfahren verdeutlichen.

Mangelnde Deutschkenntnisse, denen man versucht durch Nachhilfeunterricht zu begegnen, qualifizieren nicht zu einer Einstellung als Auszubildender im Polizeidienst. Man darf nicht vergessen, dass mit Eintritt in die Ausbildung ein Beamtenverhältnis auf Widerruf begründet wird und eine Karriere bis in den gehobenen Dienst ermöglicht wird.
Es kann und darf nicht sein, dass sich die Polizeibehörde selbst lächerlich macht, wenn bei der Abfassung von Berichten an die Amtsanwaltschaft diese voller Rechtschreibfehler und sprachlicher Unfähigkeit sind.
Die Polizei genießt zu recht einen hohen Ruf in der Öffentlichkeit. Dieser kann schnell zerstört werden.

Bei der Prüfung auf die Zulässigkeit von Nebentätigkeiten, wird genauesten geprüft, ob es zu Interessenkollisionen kommen kann, wenn jemand vielleicht privat bei einer Sicherheitsfirma arbeiten will.Aber dann verurteilte Straftäter einzustellen, kann wohl kaum im Sinne der Ansehenswahrung sein.

Wenn Auszubildende sich weigern in ein Schwimmbecken zu gehen, in dem sich zuvor Frauen befanden, so zeigt das eine völlige Inkompatibilität der Wertvorstellungen. Polizisten müssen später mit Polizistinnen Streife fahren, man hat auch Frauen als Anzeigende. Wie will man hier sachgerecht arbeiten, wenn man ein archaisches Frauenbild hat?

Lutz Hartmann

Das Problem mit islamischen Extremisten innerhalb der Berliner Polizei ist keinesfalls neu, wie das beispielsweise dieser Screenshot belegt, der einem Artikel der BZ vom April 2016 entnommen ist.
Übrigens handelt es sich dabei mit Sicherheit nicht um den "Schweigefuchs", wie das in einem im Screenshot zu sehenden Kommentar verharmlosend behauptet wird. Dagegen spricht sowohl der Fingerring des Polizisten als auch die Person, von der das Foto stammt, und bei der es sich um keinen Grundschullehrer handelt.

Dass es sich bei den Grauen Wölfen zweifellos um eine türkisch-nationalistische und islamisch-extremistische Bewegung handelt, die in Deutschland zahlreiche Anhänger und Sympathisanten hat und deren Mitglieder u.a. als "Gotteskrieger" in Syrien aktiv sind, ist wahrlich kein Geheimnis.

Es ist auch kein Geheimnis, dass die Ausbildungsstandards für den Eintritt in den Polizeidienst insbesondere zugunsten für Mohammedaner seit Jahren schon und nicht nur Berlin betreffend abgesenkt wurden. Dahinter steckt politisches Kalkül. Initiiert von linken, mohammedanischen und christlichen Politikern und willfährig vollstreckt von verantwortungslosen Polizeifunktionären, denen das Parteibuch wichtiger als die Dienstpflicht ist. Leute, die jeden Polizisten verfolgen, wenn er auch nur mit Pegida & Co. liebäugeln sollte und in Hysterie verfallen, wenn zwei Polizisten nach Dienstschluss gemeinsam ein Nümmerchen schieben, aber offensichtlich nicht nur kein Problem damit haben, sondern dafür sorgen, dass islamische Extremisten den deutschen Sicherheitsapparat unterwandern. Wohin die Reise gehen soll, ist unschwer zu erkennen.