Rußland-Wahl: OSZE-Beobachter widerspricht offiziellem OSZE-Bericht

Hier 'mal wieder ein klassisches Beispiel dafür, wie Organisationen wie die OSZE, UNO und Co. arbeiten bzw. welche Absichten wirklich dahinter stecken. Das gilt zumindest für einzelne, aber entscheidende Mitarbeiter.

Nicht nachvollziehbar

Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) hat an den Präsidentenwahlen in Rußland am 4. März heftige Kritik geübt. Demnach soll es in jedem dritten Wahllokal zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Im Interview mit der Wiener Zeitung widersprach dem Stefan Schennach (SPÖ), der für den Europarat als Wahlbeobachter in Rußland war:

(…) Ich kann das Urteil der OSZE überhaupt nicht nachvollziehen. Als ich davon gehört habe, dachte ich, ich bin bei einer anderen Wahl gewesen. Die OSZE müßte mit Tausenden Beobachtern vor Ort gewesen sein, um so etwas überhaupt feststellen zu können. Ich selbst habe als Mitglied der Delegation des Europarates zwei Dutzend Wahllokale besucht. Nur zweimal habe ich die Note »schlecht« vergeben – aber nicht wegen Betrugs, sondern etwa deshalb, weil ein Wahllokal in einer Apotheke war und man nur schlecht zwischen Wählern und Kunden unterscheiden konnte. Die Berichte meiner Kollegen waren übrigens gleichlautend.

(…) Als ich 2008 für die OSZE in Georgien als Wahlbeobachter im Einsatz war, haben wir – im Gegensatz zu dieser Wahl in Rußland – wirklich empörende Verstöße festgestellt. Da tauchten, als das Ergebnis nicht stimmte, plötzlich zusätzliche Boxen mit Stimmzetteln auf, ein haarsträubender Wahlschwindel fand vor unseren Augen statt. Und wir waren fassungslos, als wir sehen mußten, daß der damalige Leiter der OSZE-Mission, obwohl er noch keine Berichte von uns hatte, die Wahl in Ordnung fand. (…)

[jW]