Das ist die pure Anti-Aufklärung

 
Nein, es geht nicht darum, Impfungen generell abzulehnen. Es geht darum, weder Testkaninchen noch Gelddruckmaschine für skrupellose Pharmafirmen zu sein. Und es geht darum, dass erfolgreiche und notwendige wissenschaftliche Standards rigoros eingehalten und durchgesetzt werden.

Das faktische Zeitalter droht durch ein postfaktisches abgelöst zu werden. Aberglauben, Wunderglauben, esoterische Spinnereien, Astrologie, Hirngespinste und Gedankenfurze, all diese Spielarten konstruktivistischer Irrglauben haben derzeit wieder Hochkonjunktur und gefährden die Errungenschaften der Aufklärung, des Objektivismus. Ja, wir befinden uns in einem neu entfachten Kulturkampf Kulturkrieg zwischen Aufklärung und Antiaufklärung und es ist unsere verdammte Pflicht diesen anzunehmen. Deshalb kämpft, kämpft, kämpft!

Wer verarscht hier wen?

 

Jedes Volk bekommt, was es verdient...

Netzfund:

Eigentlich wollte ich mich nicht zu der Slapstick-Komödie "Miss Deutschland"  äußern, aber diese Show ist so sensationell lustig-lächerlich, dass ich darüber einfach gern mit Euch herzhaft lachen möchte.

Diese Farce, dass eine sagen wir adrette, gebürtige 38jährige Iranerin und Architektin mit schiefen Zähnen und Wuschelkopf - die sich für Menschenrechte einsetzt - im selben Gebäude arbeitet bzw. dieses eingerichtet hat, wie die Agentur und dann noch in einem wohl unvorteilhaftesten Schlabberlook auch noch 'ne Trauerflor-Schärpe umgehängt bekommt, klingt nach 'ner Story, die verblendete Idioten bei einem zufälligen gemeinsamen Treffen auf dem Klo ausgeheckt haben. 

Haben die wirklich nicht mehr zu bieten oder soll es die Schafe erwecken? Ist 'ne ernst gemeinte Frage.

Ich bin jedenfalls vom Stuhl gefallen vor Lachen , als alle Details zu Tage kamen …. das man dieses Land so plump verarscht und Michel sich das vermutlich noch schön redet - Määääähhh .

Ich glaube, toppen konnte die Show heute nur die Außenlene mit Stöckelschuhen und hellbeigen High-Street-City-Look im gefährlichsten Kriegsgebiet aller Zeiten - aber Hauptsache Torben war am Wochenende gegen RÄÄÄÄCHTS auf der Straße. 

Ach nee, da war ja noch die kanadische Rock-Tussi im schwarzen Nadsi-Mantel und dem passenden No-kontrollierte-Opposition Schildchen auf der M…Uschi, an die vermutlich eh keiner mehr mag, auf der intellektuellen Verblödungsveranstaltung Berlinale - einer Filmindustrie, wo die Mehrheit weit davon entfernt ist zu begreifen, dass uns eine invertierte selbsternannte Elite eine komplette Indoktrinierungs- und Verarschungs-Show liefert, denn Surprise Surprise keiner von ihnen ist zufällig ein Star, sondern Teil ihres Clubs

Schon irre, was uns zur Ablenkung alle geboten wird

Grüne Sakralbauten

Der gesamte Vortrag kann hier nachgehört werden.

Wo Toleranz draufsteht, ist Intoleranz drin

 
Die Toleranz der Intoleranten in einem Bild erklärt. Nicht nur Begriffe wie Demokratie, Freiheit oder Rechtsstaat wurden von den Supermoralisten in ihr Gegenteil umgedreht.

Entthront endlich die Idioten!

Es wird immer schlimmer. Der geballte Idiotismus nimmt weiter an Fahrt auf und lässt sich mit den bisherigen Mitteln wohl nicht mehr eindämmen. Vor einer allzu flachen Stirne gehört von Rechts wegen noch immer die geballte Faust, schrieb einst Nietzsche in weiser Erkenntnis. Wir hätten besser daran getan, seinen Rat zu beherzigen. Denn dann wären uns die geistlosen Grausamkeiten der Anti-Aufklärung erspart geblieben. Ich würde darüber so gerne nur lachen können, doch dafür ist die Lage zu ernst. Die Rückkehr zur Vernunft ist noch immer möglich und muss erfolgen, bevor die letzten Lichter ausgehen  und die Europäer erneut in eine Epoche der Finsternis abstürzen.

Entthront endlich die Idioten, in dem ihr sie unter die Steine zurückschickt, aus denen sie hervorgekrochen sind!

„Wer hat’s gesagt“ – ist nur noch relevant

 

Ein Gastbeitrag von Thomas Rießinger

Der eine oder die andere mag der Auffassung sein, dass sich dieses Land in Richtung einer neuen Ausgabe der DDR bewegt oder sie sogar schon erreicht hat. Was den Namen angeht, könnte aber nichts falscher sein. Denn „DDR“ stand für „Deutsche Demokratische Republik“, auch wenn es aus dem Munde des seligen Erich Honecker, der am Kabinettstisch der Ampelregierung wohl kaum auffallen würde, doch eher wie „Deutsche ’kratische ’plik“ klang, was man sinnigerweise als DKP abkürzen könnte. Und ein Staatsname, in dem das Wort „Deutsch“ auftaucht, wäre als neuer Name heute kaum noch tragbar: Nationalismus, Ausgrenzung, Diskriminierung, was immer man sich ausdenken mag; immerhin hat schon die altbekannte Protagonistin der Alternativlosigkeit am Abend einer erfolgreichen Bundestagswahl einem ihrer Mitstreiter mit angewidertem Gesichtsausdruck die deutsche Nationalflagge entrissen – hinter diesem großartigen Beweis aufrechter linker Haltung darf man nicht zurückfallen.

Auch die vielen schönen Beispiele sogenannter Volksrepubliken helfen nicht weiter, selbst wenn man auf das Attribut „deutsch“ verzichtet. Demokratische Volksrepublik? Aber ein Volk gibt es doch nicht, wie Robert Habeck einst mitteilte, um zu verdeutlichen, dass es eben mangels Volk auch keine Volksverräter geben könne. Und ganz ohne Volk ist eine Volksrepublik nur schwer vorstellbar.

Doch auch ohne einschlägige Namensänderung arbeitet das politische Personal unserer Zeit mit großer Intensität an der Einführung von Gepflogenheiten, die man eher aus dem Lande Erich Honeckers gewohnt war, um keine schlimmeren Beispiele zu nennen. Unter dem Deckmantel, „Bestrebungen gegen die demokratisch-freiheitliche Grundordnung aller Art“ zu verfolgen, wie es Thomas Haldenwang so schön formulierte, arbeitet man mit Hochdruck gegen eben diese demokratisch-freiheitliche Grundordnung, um die eigene Macht sowie die eigenen Pfründe zu sichern und den Bürger im Sinne der grün-roten Ideologie umzuerziehen. Selbst in die Wortwahl und am Ende auch in die Gedankenfreiheit wollen sie eingreifen. „Wir müssen aufpassen, dass sich entsprechende Denk- und Sprachmuster nicht in unsere Sprache einnisten,“ ließ der gleiche Haldenwang verlauten und nannte als Beispiel den Begriff der „Remigration“, was aus seiner Sicht auf „nichts anderes als kaschierten puren Rassismus“ hinauslaufe. Ob er darauf von alleine kam oder treu die Vorgaben der Innen- und damit auch Verfassungsministerin Nancy Faeser – kann man sich einen besseren Treppenwitz der Weltgeschichte vorstellen als eine Innenministerin Faeser? – befolgt, ist nicht bekannt, spielt aber auch keine Rolle. Was Leute wie Faeser und Haldenwang unter Meinungsfreiheit verstehen, ist klar: Man kann gern geteilter Meinung sein, sofern das bedeutet, dass Faeser oder Haldenwang eine Meinung haben und alle anderen sie teilen. Das Grundgesetz interessiert die Verfassungsministerin und ihren Verfassungsschutzpräsidenten nur dann, wenn sie damit ihre wenig grundgesetzkonformen Ziele tarnen können. Beispiele dafür gibt es zuhauf, ich muss nicht mehr jedes einzeln anführen.

Eines aber schon. Der Verfassungsschutz des Landes Brandenburg sah sich veranlasst, während eines Bürgerdialogs der AfD „einen klaren Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ auszumachen. Was war geschehen? Der Landtagsabgeordnete Lars Hünich wurde während einer Rede vom bekanntlich stets objektiv berichtenden ZDF gefilmt und dann im Länderspiegel vom 27. Januar 2024 mit den folgenden beiden Sätzen zitiert: „Wenn wir morgen Regierungsverantwortung haben, dann muss ein Großteil von den Leuten, die hier sind, wieder nach Hause. Wenn wir morgen in einer Regierungsverantwortung sind, dann müssen wir diesen Parteienstaat abschaffen.“

Hier weiterlesen.

Weisheit des Tages

 

Verordnete und beschädigte Gesundheit

Nun gibt es auf Kontrafunk seit ein paar Wochen ein neues Programm, das sich einmal wöchentlich um das Thema Medizin dreht. Die Medizin ist wiederum ein Thema, das für eine Spaltung innerhalb der Gesellschaft sorgt. Auf der einen Seite sind jene, die in Tradition der N.-Sozialisten der "Schulmedizin" nur Ungutes andichten, auf der anderen Seite jene, die selbst ausgemachte Quacksalber für "Götter in Weiß" halten, sobald diese einen Kittel tragen. Beides ist in meinen Augen denkbar idiotisch und ein Irrtum sondergleichen. Deshalb möchte ich an dieser Stelle auf das neue Sendeformat hinweisen.

Schockbilder auf Verpackungen von Süßigkeiten sollen zukünftig vom Verzehr zuckerhaltiger Lebensmittel abhalten, ähnlich wie es bereits bei Zigarettenpackungen üblich ist. Doch ist Zucker wirklich so gesundheitsschädlich, wie behauptet wird? Diese Frage bespricht Corinna Zigerli dieses Mal mit Prof. Peter Nawroth, Facharzt für Innere Medizin, Angiologie und Endokrinologie. Seit Einführung der sogenannten Covid-19-Impfungen hat sich der Gesundheitszustand vieler Menschen generell verschlechtert. Das zeigt sich auch beim Thema Brustkrebs, wie uns die Fachärztin für Pathologie Dr. Ute Krüger erläutert. Zahnfüllungen mit Amalgam werden ab 2025 in der EU weitgehend verboten. Der Zahnmediziner Dr. Florian Detsch erklärt uns, warum Amalgam so gesundheitsschädlich ist, und zeigt Alternativen auf. Tim Krause präsentiert den Nachrichtenblock mit Neuigkeiten aus der Welt der Medizin.

Zur Sendung von dieser Woche geht es hier.

Angriff auf die Grundfesten der Demokratie

 

Warum sägen sie am Fundament der deutschen Sprache, obwohl drei Viertel der Menschen das nicht wollen? Warum lassen sie Hunderttausende Migranten ins Land, obwohl schon jetzt die Landräte verzweifeln, weil Wohnungen, Schulen und Kindergärten fehlen? Warum schmeißen sie so lange mit dem Wort Nazi um sich, bis sich niemand mehr davon getroffen fühlt?

Es wurde über all diese Fragen viel Vernünftiges geschrieben und gesprochen, ohne Erfolg, sodass ich es für überflüssig hielt, meine Meinung noch hinzuzufügen. Bis jetzt, bis zu Nancy Faesers geplantem Anschlag auf den Rechtsstaat.

Den Anlass bietet ihr das zu einer Wannseekonferenz skandalisierte Treffen einiger rechter Personen, darunter auch Mitglieder der AfD, denen der Identitäre Martin Sellner sein Buch über die mögliche Remigration unberechtigter und krimineller Migranten vorstellte.

Dem ursprünglich sachlichen Begriff „Remigration“ wird das Wort Deportation untergejubelt, „Remigration“ wird nachträglich zum Unwort des Jahres 2023 erklärt, die Machtübernahme der AfD, also der Nachfahren Hitlers in Faesers Augen, wird an die Wand gemalt, und Millionen Menschen versammeln sich empört auf Deutschlands Straßen, um mit ihrer Regierung an der Spitze gegen „Rechts“ zu kämpfen.

Und Nancy Faeser, die es nach ihrer grandiosen Wahlniederlage in Hessen vorzog, Ministerin in Berlin zu bleiben, ergriff die Chance, ihren „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ aus dem Jahr 2022 zu dem Maßnahmenpaket „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen“ zu verschärfen.

Die andere Seite

Viele kennen das Gespräch mit dem Präsidenten Russlands bereits, doch soll es auch an dieser Stelle veröffentlicht sein.

Um sich ein Urteil bilden zu können, müssen alle Seiten gehört werden.

Schon wieder ist jetzt

 

„Nie wieder ist jetzt.“ Die Gegen-rechts-Demonstranten, die diesen Satz in den letzten Wochen vieltausendfach strapazierten, um gemeinsam mit der Regierung die einzige Realopposition in Deutschland zur Wiedergängerin der NSDAP umzuframen, ahnen gar nicht, wie recht sie mit ihrer Warnung haben. Doch sie sind blind, die eigentliche Gefahr zu erkennen. Deutschland schlittert nämlich tatsächlich und schier unaufhaltsam in einen neuen Faschismus. Demokratie, Grundrechte und Verfassung sind in der Tat bedroht. Aber nicht von der AfD, auch nicht von verzweifelten Bauern, von um ihre Heimat bangenden Restdeutschen mit ablaufendem Haltbarkeitsdatum. Nein: Diese Bundesregierung ist selbst inzwischen zur größten Gefahr für das Grundgesetz geworden. Das, was unter dem Euphemismus „Demokratiefördergesetz“ daherkommt, stellt den monströsesten Anschlag auf Rede-, Meinungs- und Pressefreiheit dar, den es auf deutschem Boden seit 1945 gegeben hat.

Dieses Gesetz ist ein Dammbruch, und es geht noch deutlich weiter als die bisherigen autoritären Vorstöße zur Freiheitseinschränkung, wie sie sich in Melde- oder Hinweisgeberschutzgesetzen offenbart haben. Der Entwurf weist frappierende Ähnlichkeiten mit dem NS-Heimtückegesetz von 1934 auf, und das ist kein Zufall. Feste, klar definierte Begrifflichkeiten und Tatbestände, alle Grundlagen positiven Rechts werden künftig durch Gummibegriffe, diffuse Wieselworte und raunende Zuschreibungen ersetzt. An die Stelle von Fakten tritt bloße Mutmaßung. Beweislast wird im Zweifel umgekehrt. Ganz unverblümt sagt Lisa Paus: „Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unter der Strafbarkeitsgrenze vorkommt. Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was auf den Social-Media-Plattformen gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt.“ Im Klartext: Die Regierung will also Äußerungen bekämpfen, die ausdrücklich von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Der Verfassungsschutz soll sich noch stärker als bisher um all diejenigen „kümmern“, die dieser Regierung als unzuverlässige, suspekte Freigeister, als Delegitimierer gelten. Gemeint damit ist letztlich jeder, der den Machterhalt des links-grünen Milieus gefährdet. Sie wollen alles kontrollieren – die Medien, den öffentlichen Dienst, den Kulturbetrieb und die Schulen haben sie bereits auf Linie gebracht, jetzt soll der renitente Rest dran glauben. „Stärkung der Zivilgesellschaft“ nennen sie das. Es darf keinen Politikwechsel mehr geben.

Dazu sollen alle einschlägigen Organisationen mit noch mehr Millionen von Steuergeld gepampert werden. Dies ist einer der zentralen Inhalte dieses „Demokratiefördergesetzes“, das in Wahrheit ein Demokratiebeseitigungsgesetz ist. Wer in den Genuss der dafür immer maßloser veruntreuten Steuergelder kommt, welche regierungsabhängigen Nichtregierungsorganisationen wie viel Geld kriegen: Das bestimmt nicht etwa das Parlament, sondern die Regierung. Ausdrücklich wird dabei auf eine Klausel im Gesetz verzichtet, die die Förderung von Extremisten ausschließt – weil Paus dafür „weder Anlass noch Bedarf“ sieht. Antifa, Hammer-Bande oder linksradikale Kampfkommandos, die die Scheiben von AfD-Büros einschmeißen, Gastwirte bedrohen, die an angebliche „Rechte“ vermieten, oder renitenten Bauern schon mal zur Warnung den Fuhrpark abfackeln, wie im sächsischen Oelsnitz geschehen, werden sich darüber freuen. „Wir werden jeden Stein umdrehen“, droht Nancy Faeser und redet vom „starken Staat“, der sich „nicht verhöhnen“ lassen werde – sekundiert von ihrem Büttel Haldenwang. Dessen Regierungsschutzbehörde ist künftig auch für die Nachverfolgung von Finanzströmen sogenannter Rechtsextremer zuständig; Parteien, solange sie sich nicht verbieten lassen, sollen so ausgehungert werden, ebenso wie die freien Medien. Unterstützer und Spender sollen eingeschüchtert werden. Die Deutschen sollen sich unterstehen, je wieder den Mund aufzumachen – es sei denn im Interesse der Regierung. Das ist es, was Faeser und Paus wollen.

Stellt sich noch die Frage, wo eigentlich der Bundeskanzler als vermeintlicher Inhaber der Richtlinienkompetenz bei alledem abgeblieben ist. Entweder er billigt diese furchterregenden Entgrenzungen seiner Ministerinnen stillschweigend – oder es ist ihm schlichtweg völlig egal. Das alles ist ein kafkaesker Albtraum. Die Frage, ab wann ein Land, eine Regierung gefährlich wird, lässt sich oft erst aus der historischen Rückschau beantworten. Es spricht aber viel dafür, dass dieser Punkt in Deutschland bereits überschritten ist.

Ein jeder, der derzeit bei den Regierungsdemos mitmarschiert oder das durch und durch demokratiefeindliche "Demokratieförderungsgesetz" bejubelt, wäre auch im Dritten Reich ganz vorne mitmarschiert. Die Reaktivierung eines nationalsozialistischen Gesetzes als "Kampf gegen Nazis" auszugeben, auf diesen bösartigen und vollverblödeten Zynismus können nur Genossen*Innen kommen. Und Michel mischt fleißig mit oder hält sein feiges Maul. Alles schon mal dagewesen...

Peinlich, peinlicher, WDR

 
Ob der WDR damit seinem gesetzlichen Bildungsauftrag nachkommt? Das entscheide jeder für sich. Für mich kommt er seinem Verblödungsauftrag nach. Wie es mit so vielen Begriffen in diesen olivgrünen Zeiten passiert, wurde hier auch das Wort Bildung ins Gegenteil pervertiert.

Wozu bräuchte es bei der vom WDR gelieferten Begründung überhaupt einer Quotenregelung? Aber Logik war noch nie die Stärke der Ideologen, dies ist nur ein weiteres Beispiel dafür. Zudem würde es keinesfalls verwundern, wenn hier nicht sogar eine "Quote" geantwortet hat.

Aus der Reihe: Auf den Punkt gebracht

 

Republik der Narren

 

Das sind die Weisen, 

die durch Irrtum zur Wahrheit reisen.

Die bei dem Irrtum verharren, 

das sind die Narren.

Friedrich Rückert (1788 - 1866)

Wer kennt sie nicht, die Betrogenen, die sich trotz der Faktenlage unbelehrbar und uneinsichtig am Betrug klammern und diesen ignorieren. Und mehr noch, sie diffamieren weiterhin diejenigen, die sich nicht betrügen lassen haben oder die sich des Betruges bewusst wurden. Manchmal frage ich mich, ob die mRNA-Therapie nicht auch hirnschädigend ist? Deutschland ist wahrhaftig eine Narrenrepublik geworden. Und das auf nahezu allen Ebenen. 

Immer wieder gut

 

Deutschland im Würgegriff von Demokratiefeinden

 
Unter dem trügerischen Vorwand gegen rechten Extremismus vorgehen zu wollen, werden mehr und mehr die bürgerlichen Grundrechte abgeschafft. Deutschland ist schon jetzt kein demokratischer Rechtsstaat mehr, die Fratze des Totalitarismus hat das Land bereits fest im Würgegriff. Wobei das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht ist, diesbezüglich geht noch mehr. Werden die neokommunistischen/sozialistischen/woken Netzwerker nicht endlich unschädlich gemacht, in dem sie vollständig entmachtet werden, wird das Land in einen kollektiven Alptraum versinken, der die vergangenen Unrechtsregime in den Schatten stellen dürfte.

Wer gilt heutzutage als "rechtsextrem"? Liberale, Konservative, im Prinzip alle mündigen Bürger!

Wehrt euch endlich! Auf was wartet ihr noch?

Wolle wir se 'neinlasse?

 

Die im Glashaus sitzen

 
Nur gut, dass es die "Anhänger der Astronomie" und nicht etwa die der Astrologie gewesen sind, gelle WDR?

Ich erspare es mir an dieser Stelle, auf all den anderen Unfug hinzuweisen, der aus wissenschaftlicher Sicht tagtäglich vom WDR verbreitet wird. Die Farce mit der Wurstscheibe ist jedenfalls absolut harmlos dagegen.

Die Chronik des Irrsinns - der Januar 2024

 

Lügner im Dienst gegen das Volk

 

Das Rückführungsverbesserungsgesetz ist eine Farce und wird in der Praxis zu wen
iger Abschiebungen führen.

Erinnert Ihr Euch noch an das Spiegel-Interview mit Bundeskanzler Scholz im Oktober? Die palästinensischen Massaker an der israelischen Zivilbevölkerung führten zu öffentlichen und lautstarken Solidaritätsbekundungen unter den europäischen und deutschen Muslimen – scheinbar zur vollkommenen Überraschung des links-grünen Lagers. Sollten die Rechten doch recht gehabt haben mit ihren Warnungen von stark ausgeprägtem Antisemitismus unter der muslimischen Bevölkerung? Auch die Kommunen zerbrechen unter den Anforderungen. In einem Brandbrief wandten sich ihre Vertreter an den Bund, da die Belastungsgrenze überschritten war.

Also musste schnell eine öffentlichkeitswirksame Reaktion folgen und so erklärte Scholz dem Spiegel, dass er ja schon immer für mehr Ausweisungen gewesen sei. Schon faszinierend der Mann, erinnert sich nicht an die Cum-Ex-Treffen aber an nie getätigte Aussagen zur Migrationspolitik. Noch nicht einmal vier Monate ist das jetzt her und schon findet man Scholz wieder auf Demos, die sich gegen die richten, die tatsächlich „im großen Stil abschieben“ möchten. Nicht selten übrigens seit an seit mit den eben erwähnten Unterstützern der Palästinenser. Wie klein die Welt doch ist.

Also brachte die Ampel das „Rückführungsverbesserungsgesetz“ auf den Weg. Jahre an von Migranten verursachten Sexualstraftaten, Rohheitsdelikten und Terroranschlägen brachten keinen öffentlichen Bekenntnisse hervor, aber wenn es um Antisemitismus da darf man in Deutschland nicht schweigen. Das eigentliche Problem, nämlich die massive Zuwanderung, über 300.000 Erstanträge im Jahr 2023, die höchste Zahl seit 2015, blieb unangetastet und unerwähnt. Die von Faeser stolz beworbenen Kontrollen der deutschen Aussengrenzen sind eine Farce. Die Polizei kann gar nicht anders als die aufgegriffenen Migranten zur nächsten Erstaufnahmeeinrichtung in Deutschland zu bringen, wenn diese ihr Recht auf Asyl einfordern. Ein Beamter sprach sogar von „Shuttle-Service“.

Aber auch im Gesetz selbst spiegeln sich die Bemühungen der SPD das Problem dann doch nicht zu entschlossen anzugehen. Gerade einmal 600 Abschiebungen mehr im Jahr sollten damit bestenfalls ermöglicht werden, was bei einer Zahl von über 800 Erstanträgen am Tag wohl zurecht als lächerlich bezeichnet werden kann. So stimmten CDU und AfD auch gegen den Gesetzentwurf, da es ihnen nicht weit genug geht.

Das Rückführungsverbesserungsgesetz

Bei dem Inhalt des Gesetzes muss sich auch jeder Vernünftige Mensch am Kopf kratzen: Beamte sollen in Gemeinschaftsunterkünften künftig auch andere Räume als das Zimmer des Abschiebepflichtigen durchsuchen dürfen. Bisher war es möglich, einfach in eine anderes Zimmer zu gehen um einer Abschiebung zu entgehen. Auch sollen Abschiebungen nicht mehr angekündigt werden. Zugute halten muss man dem Gesetz, dass antisemitischer Beweggrund für eine Straftaten ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse begründet. Dies gilt demnach auch für rassistische, fremdenfeindliche, geschlechtsspezifische oder gegen die sexuelle Orientierung gerichtete Beweggründe. Aber selbst hier kann man sich natürlich fragen, warum man straffällige Asylbewerber nicht grundsätzlich ausweist, sondern die Motivation der Straftat berücksichtig.

Doch wie sich nun herausstellt hat eine von den Grünen geforderte Änderung des Gesetzes die ohnehin niedrig gesteckten Ziele wohl zunichte gemacht. Die Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges erklärt:

„Bei dem Rückführungsverbesserungsgesetz ging es darum, Abschiebungen effektiver zu machen. Aber jetzt hat der Bund in letzter Sekunde eine gravierende Änderung in den Gesetzentwurf eingebracht, die das Gegenteil bewirken würde. Danach muss jedem Betroffenen, der in Ausreisegewahrsam oder Abschiebungshaft genommen werden soll, ein Anwalt zur Seite gestellt werden, der entsprechend seiner Sorgfaltspflichten natürlich möglichst schnell mit dem Betroffenen Kontakt aufnehmen müsste. Gerade bei Verfahren zur vorläufigen Anordnung von Abschiebungshaft, die ins- besondere darauf zielen, dass der Betroffene sich dem weiteren Verfahren nicht entzieht, würde das eine gravierende Verschlechterung bedeuten. Ein Gericht könnte keine einstweilige Anordnung erlassen, ohne zeitgleich einen Anwalt für den Betroffenen zu bestellen und diesen zu informieren. Mit dieser heute im Bundestag beschlossenen Fassung, schaffen die Ampelparteien ein Frühwarnsystem für Personen, die abgeschoben werden sollen. Untertauchen wird dann noch leichter.“

Dabei ist Deutschland EU-weit einzige Land, in dem die erstmalige Anordnung von Abschiebungshaft von einem Gericht angeordnet werden muss. In allen anderen Mitgliedstaaten ist hierzu die Verwaltung ermächtigt.

„In der Verwaltungspraxis spielen die Abschiebungshaft und der Ausreisegewahr- sam bei der Durchführung von Abschiebungen eine große Rolle. Wenn eine Ausländerbehörde die Anordnung von Abschiebungshaft oder Ausreisegewahrsam erreichen möchte, beantragt sie häufig eine einstweilige Anordnung, bevor sie das Hauptsacheverfahren einleitet, sodass der Betroffene zunächst aufgegriffen wer- den kann“ schreibt das Justizministerium Baden-Würtemberg.

Das Gesetz geht also in diesem Punkt vollkommen an der Praxis vorbei und bewirkt de facto das Gegenteil von dem, was man angestrebt hat, nämlich mehr Abschiebungen zu erreichen in dem man die abgelehnten und/oder kriminellen Asylbewerber nicht mehr vorwarnt. Es verbessert nicht die Rückführungen, es erschwert sie. Schön, dass es im deutschen ein Wort für diese Praxis gibt: Verschlimmbessern. 

Aischa.org

Wie viele Medien- und Politskandale wollen wir noch hinnehmen?

 
Dass es sich um eine gezielte und gegen die erstarkende bürgerliche Opposition gerichtete Verleumdungskampagne handelt, steht außer Frage. Hinreichende Fakten hierfür liegen unübersehbar auf dem Tisch. Der Lüge überführt, wird trotzdem an ihr festgehalten. Den rot-grün-kunterbunten Wokschisten geht der Ar*ch auf Grundeis.

An dieser Stelle soll dennoch die angegriffene und verleumdete Seite zu Wort kommen. Siehe oben.

Worte innigster Verachtung

 

Wer kennt sie nicht, diese ekelhaften Heuchler! Diesen Sumpf aus Salonbolschewisten, Taugenichtsen, Drückebergern und Arschkriechern! In der Regel sind diese Figuren nicht sonderlich gebildet, sie sind denkfaul und auch sonst geistlos. Das Weltbild, die richtige Haltung, wird hauptsächlich aus der Mattscheibe gespeist, während das Niveau von Fünftklässlern nur selten erreicht wird. Die Sprache ist kindlich, allzu gerne mit Ghetto-Anglizismen und sinnlosen Füllwörtern vollgepfercht. Viel Gerede mit wenig Inhalt, zumeist dummes und belanglos oberflächliches Geschwätz. Ihre Realitätsverleugnung ist die Miete für die kollektive Blase, in der sich nur Leichtgläubige, Untertanen und andere infantile Deppen wohlfühlen können. Sie geben vor "gegen Rechts" zu sein und wissen nicht, dass sie allesamt im n-sozialistischen Adolfreich garantiert ganz Vorne mitmarschiert wären. Weil sie sind, wie sie sind!

Heute die Bauern, morgen wir alle

Einmal völlig abgesehen davon, dass mir Frau Goering Eckardt in ihrer hochmütigen Arroganz bei einer vergleichsweise doch begrenzten Lebensleistung einigermaßen unsympathisch ist, verwundert mich ein Stück weit die immer weiter grassierenden Naivität von Grünen-Politikern, die sich allen Ernstes weiterhin darüber wundern, dass sie in vielen Teilen der Nation keinen Zuspruch mehr erfahren - und sogar auf Ablehnung, Abneigung und Argwohn treffen. Was soll man gerade von Menschen in Ostdeutschland erwarten, die über Jahrzehnte in einer sozialistischen Diktatur gelebt haben - und sich in diesen Tagen eben nicht an 1933 erinnert fühlen, sondern an 1949 oder 1989?

Es ist die retrosozialistische Bewegung und Ideologie, welche die Freiheit der Menschen in diesem Land zu bedrohen scheint. Bei allen Versuchen der Ablenkung durch inszenierte, orchestrierte und dirigierte Demonstrationen Gegen Rechts bleiben einem distanzierten, sachlichen und nüchternen Betrachter die die Bürger in diesem Land wesentlich in ihrem Alltag treffenden Entscheidungen der Ampel in Erinnerung. Und da ist es eben weder ein Selbstbestimmungsrecht, noch eine Cannabis-Legalisierung oder ein Deutschland-Ticket, welches den kleinen Mann vordringlich berührt. Stattdessen sind es immer weiter steigende Energiepreise durch eine weit über die Auswirkungen des Ukraine-Krieges hinausgehende Kostendruckinflation, die insbesondere in der Bundesrepublik durch eine völlig verblendete, rücksichtslose und planwirtschaftliche Entscheidung zum Wandel künstlich gepusht wurde - weil man sich von zuverlässigen Quellen wie der Atomkraft verabschiedet, vollständig auf die Erneuerbaren setzt und Elektromobilität verordnet, Wärmepumpen zum Allheilmittel erklärt und artenvielfaltbedrohende Windräder oder Landschaft verschandelnde Solarpanelen zur ultimativen Lösung deklariert.

Und auch wenn es noch keine wirklichen Verbote gibt, so ist der Trend eindeutig: Wir sollen zu einem veganen, geschlechterlosen und bunten Land werden, in dem der Liberalismus ad absurdum geführt und in die Beliebigkeit transformiert wird. Man will uns eine Ursünde des Deutschen eintrichtern, seine Heimatliebe zerstören und auch den hart erarbeiteten Wohlstand zurück in die Ruinen treiben - um sich später dafür huldigen und loben lassen zu können, dass man eine mit der Abrissbirne zerstörte Republik als zentralgelenkte Gesellschaft im Kommunismus 2.0 wiederauferstehen lässt, die in ZeroCO2-Manier an ihrer eigenen Moral erstickt. Keiner kann sich darüber echauffieren, wenn er derart massiv in die Souveränität, Integrität und die Eigentums-, Persönlichkeits- und Rederechte einer Bevölkerung eingreift, wie es insbesondere alle Ursprungs- oder greengewashten Ökologisten tun. Gerade aufgrund der Vergangenheit der DDR sind wir sensibel geworden gegenüber allen Versuchen eines neuen Autoritarismus, der sich im Augenblick noch unter dem Deckmantel der Gutmenschlichkeit versteckt, aber in Form lautstarker und instrumentalisierter Marionetten immer offenbarer wird. Sie haben wenig gemein mit denjenigen, die zum Ende von Honeckers Despotentum auf die Straße gingen, sondern eher mit jenen, welche heutzutage Kim Jong-un oder Ji Xinping im Gleichschritt Beifall klatschen.

Dennis Riehle auf X

Unsere Bauern in Europa sollen verschwinden, weil die internationalsozialistische Ideologie die Landwirtschaft Europas zu großen Teilen nach Südamerika, Afrika und Asien ausgelagert wissen will.

Das macht die Europäer abhängig, schafft Wettbewerbsvorteile und Einnahmen für die Teile der Welt, die keine Heimat der alten weißen Männer sind. Der Osten ist nicht brauner als andere Gegenden, wie das von den Neokommunisten behauptet wird, er will nur nicht rotgrünkunterbunt werden. Die letzte sozialistische Diktatur ist dort immer noch, und das wiederum aus hinlänglich bekannten Gründen, in besserer Erinnerung als im Westen.

Verlogen, korrupt, bürgerfeindlich - Deutschland im Würgegriff

 
Ja, so sind sie. Die Masse unserer Volksvertreter. Korrupt, verlogen und hochgradig kriminell.

Die Behörden sind längst unterwandert und nicht mehr funktionsfähig im Sinne des verfassungsrechtlichen Souveräns. Nur ein gnadenloses Ausmisten kann den Staat wieder auf Vordermann bringen und es benötigt tragfähiger Schutzmechanismen, um zukünftig einen Rückfall in den Parteien- und Lobbystaat zu verhindern, der mehr und mehr zu einem totalitären Versorgungs- und Überwachungsstaat verkommt.

Wer einen Einblick in den Sumpf des Selbstbedienungssystems erhalten mag, dem sei beispielsweise dieses Gespräch mit Wolfgang Wodarg empfohlen. Wodarg war jahrelang Bundestagsabgeordneter der SPD und hatte die Funktion des Gesundheitsexperten inne. Zudem war er u.a. in sogenannten NGO's wie Transparency International tätig.

'Meine Lieblinge'

 

Wenn du beruflich nicht erfolgreich bist,

bevorzugt mit zwei Maßen misst,

wenn Arbeit dir nicht wirklich liegt,

die Faulheit dich sehr schnell besiegt,

wenn‘s Studium fällt dir sehr schwer,

kriegst nirgends einen Abschluss her,

wenn du auch liebend gerne genderst,

den Lebenslauf auch mal veränderst,

wenn du oft durch die Gegend fliegst,

in Bali gern am Strande liegst,

wenn du gern Bonusmeilen sammelst,

am Rednerpult meist nur rumstammelst,

wenn Du dich liebend gerne schminkst,

dafür ne Fachkraft noch verdingst,

die dann der Steuerzahler zahlt,

damit sie dich auch schön bemalt,

wenn du im Leben nichts erschufst,

du freudig „Zu den Waffen!“ rufst,

den Russen dann den Krieg erklärst,

den Kommunismus gern verklärst,

du, für den Wehrdienst, viel zu feige bist,

dich, wenn es Ernst wird, eher verpisst,

wenn du den Anderen Wasser predigst,

doch dir, sehr gern, den Wein genehmigst,

wenn du gern Leute schikanierst,

die Energie auch rationierst,

wenn du das Leben sehr verteuerst,

indem du diese Welt „erneuerst“,

wenn du dich auf die Straße klebst,

den Zorn der Bürger so belebst,

wenn du zu blöd, zum Säen und Ernten bist,

doch trotzdem gern Gemüse isst,

wenn du den „Weißen Mann“ nicht magst,

trotzdem Rassismus noch beklagst,

wenn du gern Israel

verpönst,

doch deren Feinde hier verwöhnst,

wenn du den Landwirt auch verachtest,

du die Gesetze nicht beachtest,

wenn du Atomkraftwerke hasst,

den deutschen Wohlstand gerad verprasst,

für deine Fehler Andere sühnen,

dann bist du: „Mitglied bei den Grünen!“

© Dirk Sennekamp, 04.02.2023

Foto: rtl

Stimmen aus dem Sumpf - Heute: Udo L.

 
Nachfolgend zwei passende Anmerkungen über jemanden, der sich dem SED-Regime andiente und dafür sogar bereitwillig seinen Liedtext änderte: 

Der Kölner Band BAP warf Lindenberg gleichzeitig "Feigheit" vor, nachdem diese in letzter Sekunde eine bereits angekündigte DDR-Tour absagten, weil sie eben nicht dem Wunsch der roten Zensoren nach Änderungen ihrer Liedtexte bzw. auf den Verzicht bestimmter Lieder (z.B. Kristallnacht) nachkommen wollten.

Gute Frage

 

Unser Geld stirbt

 
In der Indubio-Folge 313 geht es hauptsächlich über die Bitcoin-Währung. Es kommt aber auch die Geschichte der Geldsysteme zur Sprache. So zum Beispiel die von den Vereinigten Staaten unter der Regentschaft des republikanischen Präsidenten Nixon betriebene Entkoppelung des Geldsystems von der Golddeckung. Der Weg für "das amerikanische Jahrhundert" wurde frei, wodurch die Militärausgaben durch die Decke gehen und die endlosen Kriege finanziert werden konnten. Der Staatshaushalt blähte sich noch weiter auf, wodurch sich die ohnehin schon Schwerreichen ihre Geldspeicher bis zum Bersten füllen konnten. Es hat Gründe, warum so manch einzelner Multimilliardär mehr Geld zur Verfügung hat als ganze Nationen zusammengenommen. Es hat nun einmal Gründe, warum sich Bill Gates in der Pseudo-Pandemie zum selbstlosen Menschenretter aufspielen konnte, der mit seinen vielen Milliarden die ganze Welt mit Impfstoff versorgen würde, aber gleichzeitig innerhalb dieser kurzen Zeitspanne sein Vermögen verdoppelten konnte. Wer diese komplexen Vorgänge verstehen will, der sollte auch die Funktionsweise unseres Geldsystems halbwegs nachvollziehen können.