Mittwoch, 24. April 2024

Für die Freiheit

 
Eine Gesellschaft kann nur funktionieren, wenn sie auf ein gemeinsames Wertegerüst aufbaut. Die Bundesrepublik besitzt dafür das Grundgesetz, welches wiederum Grundrechte wie die "Meinungsfreiheit" garantiert. Wobei Grundrechte vor allem als Abwehrrechte der Bürger gegen staatliche Willkür dienen. Sie sind also keine Rechte, die der Staat nach Belieben gewähren kann, sondern sie gelten für alle Bürger gleichermaßen. Eine Unterscheidung in "rechts" und "links" ist schlichtweg verfassungsfeindlich.

Es geht also nicht darum, wer was äußert, sondern es geht einzig darum, dass jeder es äußern kann.

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