Aus für RTdeutsch - Die Begründung ist der reinste Hohn

 
Über den Kremlsender kann man geteilter Meinung sein. Auf die Begründung für die Nichtgenehmigung des Senders trifft das jedenfalls nicht zu. Denn diese ist lächerlich, willkürlich und der reinste Hohn zugleich.

RT – früher Russia Today – hat für RT DE einen Standort in Berlin. TV-Anbieter benötigen für bundesweite Programme in Deutschland eine Rundfunklizenz. Der Verbreitungsweg spielt dabei keine Rolle. Die Prüfer der ZAK sind der Ansicht, dass die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin für das Programm medienrechtlich verantwortlich ist. Als Zulassungsvoraussetzung gilt unter anderem, dass das verfassungsrechtliche Prinzip der Staatsferne des Rundfunks nicht verletzt werden darf, also ein Staat oder eine Partei keinen Einfluss auf die Programminhalte nehmen dürfen.

RT steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kremls in der Kritik. Zentraler Vorwurf: Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen. RT weist das zurück. Der Sender hat mehrere fremdsprachige Programme im Portfolio. RT DE bietet schon länger Onlineberichte auf Deutsch an. Verbreitet werden die Inhalte über die Website und soziale Medien. Im Dezember kam dann das Live-TV-Programm dazu.

Quelle: Der Spiegel

Warum dann beim ZDF und der ARD noch nicht die Lichter ausgegangen sind, sollten uns die Prüfer des ZAK einmal erklären? Am Mangel an fehlender Staatsferne, an der fehlenden Verbreitung von Verschwörungstheorien und von Desinformationen kann das schon 'mal nicht liegen. Ebenso wenig am sonst so gerne propagierten Toleranz- und Vielfaltsanspruch.