Montag, 6. Februar 2023

Wie demokratisch ist die EU wirklich?

 

Foto: Schweizer Parlament

"Die Staatsordnung der EU ist die Antidemokratie", sagt Dr. Ulrich Schlüer (78). Im Gespräch mit Claudio Zanetti liefert Dr. Schlüer, der neunzehn Jahre Mitglied im Schweizer Nationalrat und ebenso lange Mitglied der Kommissionen für Außenpolitik und Sicherheitspolitik gewesen ist, eine ganze Reihe an schlagkräftigen Argumenten für seine Aussage ab. Die Schweiz mit ihrer direkten Demokratie war und ist den EU-Institutionen ein fortwährender Dorn im Auge. Die EU mag sich auf ihren Fahnen noch so groß und in bunten Buchstaben Demokratie schreiben, ihr Handeln ist jedoch weitestgehend undemokratisch.

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