Nur 6 Tage nach Inkrafttreten: Linke und olivgrüne Gesetzgeber fordern Abschaffung des Zensurgesetzes

Das betreffende Gesetz ist erst vor 6 Tagen, am 1.1.2018, in Kraft getreten. Es wurde in Windeseile durchgewunken. Zudem unter Zustimmung der Linken und Olivgrünen.

Schon deshalb muss man Zweifel an der Eignung - und das in jeder Hinsicht - von Bundestagsabgeordneten haben, die nun die Abschaffung des freiheits- und bürgerfeindlichen Gesetzes fordern.

Das Gesetz hätte erst gar nicht verabschiedet werden dürfen. Stattdessen haben die sog. Volksvertreter damit einmal mehr bestätigt, dass sie - ideologisch völlig verblendet - unter anderem dazu fähig sind, blinden Aktionismus zu betreiben und verantwortungslos und undurchdacht zu handeln. Ohne die erforderliche Sachkenntnis vorzuweisen und ohne sich über die Folgen des eigenen Handelns im Klaren zu sein, werden scheinbar Entscheidungen getroffen (funktioniert auch durch Abwesenheit und Desinteresse), die selbst Laien, deren IQ unterhalb 80 angesiedelt ist, unmöglich getroffen hätten. Jedenfalls nicht, insofern sich die Laien dem Grundgesetz verpflichtet zeigen würden und sich nicht vom Hass auf Bürger, die die eigene allein selig machende Meinung nicht teilen und von der Verachtung der bürgerlichen und demokratischen Gesellschaft leiten lassen würden.

Der Vater des bürgerfeindlichen Zensurgesetzes, Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), im Mai 2014 über die Internetzensur in der Türkei

Hätten die Bundestagsabgeordneten der Linkspartei und der Olivgrünen nicht ihren Arbeitsplatz vorzeitig verlassen, dann hätten sie die Handvoll Kollegen überstimmen können, als die das Gesetz verabschiedet hatten. Das sich nun ausgerechnet die Linkspartei und die Olivgrünen die Ansichten der "Rassisten" und "Rechtspopulisten" von der AfD und der anderen ewiggestrigen Bürger und Nattsies zu eigen machen, entbehrt nicht einer gewissen Komik.

Die Deutschen sollen...

Imad Karim hat mich zuerst darauf gebracht. Vera Lengsfeld hat auch schon darüber berichtet:
Das passiert, wenn man in der Google-Suche "Die Deutschen sollen" eingibt.

'Mr. Dax' bezeichnet Mullah Terror als "ausgesprochen zurückhaltend"

Die iranische Regierung reagiert noch ausgesprochen zurückhaltend bisher. Haben nicht die Sondereinheiten auf die Straße geschickt, haben nicht die ääh die zivilen Einheiten auf die Straße geschickt, wie sie das ääh vor Jahren schon mal gemacht haben, sondern versuchen momentan zu deeskalieren, versuchen auf die Forderungen ääh der Protestierenden weitgehend einzugehen. Oder eben, also in vielen Bereichen mal einzugehen ääh. Und das, obwohl dort sehr viel Gewalt ausgeübt wird seitens der Protestierenden. 'Nen Polizist wurde erschossen. Das heißt, das aus den Reihen der Protestierenden in die Gruppen geschossen wird, also hier ähm provoziert wird.

Dirk Müller (49), ab 0:23 min.

Müller veröffentlichte sein Video am 2.1.2018. Tags zuvor hatte unter anderem die islam- und regierungsfreundliche Gazette "Die Zeit" bereits von "mindestens zwölf Menschen", die infolge der Proteste zu Tode gekommen sind, und von "mehreren Hundert festgenommenen Demonstranten" berichtet. Von verletzten Sicherheitskräften, geschweige denn von einem getöteten Polizisten oder einer getöteten Sicherheitskraft (sprich die "Sondereinheiten" und "zivilen Einheiten", deren Einsatz Müller wahrheitswidrig abstreitet) findet sich absolut nichts im Bericht der Zeitung. Wobei sich die Zeitung ausschließlich auf die Angaben des iranischen Staatsfernsehens, also auf die vom Mullah-Regime verbreiteten Angaben bezieht. Während Müller den wahren Grund der Proteste mit keiner Silbe erwähnt, beschuldigt er - und das ohne auch nur einen einzigen Beweis bzw. auch nur ein stichhaltiges Argument (dafür tätigt er aber mehrere vor Lächerlichkeit nur so strotzende Vergleiche mit europäischen Ländern) für seine volksverhetzenden Behauptungen und Anschuldigungen erbringen zu können - neben Saudi-Arabien vor allem Israel und die USA als Hauptverursacher der Proteste. Aber nicht, ohne den Unmut der unter der Tyrannei des Mullah-Regimes leidenden Iraner sogar noch zu verspotten. Zudem stellt Müller die protestierenden Iraner als eine anti-iranische, selbstlose, willfährige und hirnlose Masse von Handlangern und Agenten dar, die im Auftrag der jüdischen Weltverschwörer ihr achso gemütliches Dasein grundlos für das Böse opfern würden.

Fazit: Da sich bisher all die von Müller Betrogenen und Abgezockten als unfähig erwiesen haben, diesem Vollpfosten eine Lektion für seine kriminellen Machenschaften zu erteilen, so findet sich doch jetzt hoffentlich wenigstens ein beherzter und couragierter Iraner, der dem Müller endlich einmal "ausgesprochen zurückhaltend" zeigt, wo der Hammer hängt.

Volksverarschung: CDU/CSU will angeblich 'antisemitische Zuwanderer' ausweisen

Ich lache mich halb tot! Wieder so eine Nebelkerze. Jeder weiß, dass für Abschiebungen die Länder zuständig sind - und da haben überwiegend rot-grüne Ideologen das Sagen.

Trotzdem spannend, dass CDU/CSU plötzlich das fordern, wofür sie selbst noch vor kurzem jeden zum Rassisten gestempelt haben. 

Ob Heiko Maas nun die Facebook- und Twitterkonten der Unionsfraktion und der Tagesschau sperren lässt?

Ramin Peymani (49)

Warum so leise, ihr Gralshüter der Menschenrechte und des Humanismus?

Ata Amoun: "Revolutions-Wächter zeigen wie friedlich der Islam ist"

Rohani und Mussawi werden uns von den führenden Politikern und den Kartellmedien als "moderate" Moslems verkauft. Der Außenminister der BRD, Sigmar Gabriel (58, SPD), bezeichnete dieses Pack als seine Freunde. Honeckers im Bundeskanzleramt herrschende Rache macht das, was sie in solchen Situationen immer macht: Sie schweigt. Der Scharia-Staat ist schließlich nicht Russland, Polen, Ungarn oder die USA in Zeiten von Präsident Trump, sagt sich die Pfaffentochter aus der Uckermark und Islamisierungsbeauftragte der Bilderberger für Deutschland und Europa, da heißt es Ruhe zu bewahren, um die verbündeten Mullahs möglichst gewähren zu lassen. Aus der Hauptstadt der Neuauflage des Heiligen Römischen Reiches und aus dem Vatikan ist genauso viel zu hören, wie man das bereits kennt, wenn im Nahen Osten wieder einmal Christen abgeschlachtet werden. Nämlich nichts. "Kaufen, was einem die Kartelle vorwerfen; lesen, was einem die Zensoren erlauben; glauben, was einem Kirche und Partei gebieten. Beinkleider werden zur Zeit mittelweit getragen. Freiheit gar nicht", wusste schon der gute alte Tucholsky über das zu sagen, was zwischen 1945 bis zur von Kohl eingeläuteten "geistig-moralischen Wende" etwas aus der Mode gekommen war, doch jetzt wieder den Alltag in Deutschland bestimmen soll.

Jedoch bringt sie ein Problem mit sich: Weder Rouhani noch der frühere Favorit Mir Hossein Mussawi (2009 war er Präsidentschaftskandidat der Mullahs, später wurde er unter Hausarrest gesetzt) war und ist moderat. 

Rouhanis Beteiligung an den Massenhinrichtungen von 30.000 politischen Gefangenen im Iran von 1988 ist - er war schon damals einer der führenden Funktionäre des Landes - ebenso eindeutig bewiesen wie die Tatsache, dass er selbst einen Mann zum Justizminister ernannt hat, der nachweislich zu einer der unfassbar brutalen „Todeskommissionen" gehörte, welche nach einer Fatwa von Ajatollah Chomeini innerhalb von wenigen Monaten zehntausende Iraner abschlachten ließen.

Fast alle Opfer waren Sympathisanten der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK), doch auch 2000-3000 Dissidenten in anderem Sinne und linke Oppositionsgruppen waren darunter.

Mir Hossein Mussawi bekleidete damals die Position des Ministerpräsidenten und dürfte allein schon deshalb an einem der größten Massaker der Nachkriegsgeschichte mitschuldig sein.

Huffington Post vom 3.10.2016, "Iran und die Heuchelei der Grünen-Außenpolitik"

Wie sehr Roth & Co. mit dem Mullah-Regime gemeinsame Sache machen, kann hier nachgelesen werden.

Kandel: Mörder residierte auf 190 m² - finanziert vom Steuerzahler

Immer mehr Details kommen im Fall des brutalen Messermörders von Kandel ans Licht: Der angeblich „15-jährige“ unbegleitete „minderjährige Flüchtling“ wohnte mit drei anderen „minderjährigen Flüchtlingen“ auf satten 190 Quadratmetern, abgesegnet vom Jugendamt, bezahlt von uns allen. Das berichtet die „Rheinpfalz“; ich zitiere:

„Die Wohnung, in der offenbar bis Mittwoch der Tatverdächtige lebte, wird als 190 Quadratmeter großes ‚schönes Einfamilienhaus mit vier eingerichteten Einzelzimmern mit Garten, Gartenhaus und Garage‘ beschrieben.“

Ein schönes Einfamilienhaus mit großen Zimmern und Garage – fehlt nur noch der erhoffte Mercedes vor der Tür (die Garage ist ja schon da!), dann sind die Versprechungen der Schlepperbanden tatsächlich in Erfüllung gegangen.

Da fragt sich der normale Bürger, der händeringend nach einer Wohnung sucht und sich selbige dann mühsam erarbeiten muss: Was denkt sich eigentlich ein Jugendamt, das illegalen, angeblich auch noch minderjährigen Einwanderern derart luxuriöse Bedingungen verschafft? Sind die Entscheider noch im Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte?

Diese Luxus-Unterbringung auf Steuerzahlers Kosten ist – neben allem anderen Staatsversagen in diesem tragischen Fall – ein weiterer Skandal. Im Übrigen: Sehr interessant, was alles ans Tageslicht kommt, wenn einzelne Journalisten anfangen, ihren Job zu machen – anstatt Frau Merkel und ihre Wahnsinnspolitik vor den Bürgern zu schützen!

Zeit für spartanische Unterkünfte bis zur Abschiebung. Zeit für die #AfD.

Professor Doktor Jörg Meuthen (56)

Die Wahrheit über die 'Religion des Friedens'

Ein beliebtes Argument der islamophilen Kulturzerstörer besteht im Verweis auf die Bibel und die darin enthaltenen Grausamkeiten. Die so argumentieren, missachten dabei, dass die Bibel völlig widersprüchliche Texte enthält. Vom Auge um Auge, Zahn um Zahn bis zum Haltet auch noch die andere Wange hin findet der Bibelgläubige Zeilen, an die er sich je nach Bedarf ausrichten kann. 

Der Koran hingegen hat so etwas nicht zu bieten. Es ist bei Androhung der Todesstrafe festgelegt, dass die Texte unveränderbar zu sein haben. Mohammed kannte die Bibel und somit auch die in ihr enthaltenen Widersprüche. Also sorgte er vor: Sollte es im Koran Widersprüche geben, heben die jüngeren Suren automatisch die älteren auf.

Wer nach an Nichtmuslimen begangene Verbrechen solche Phrasen wie "das hat nichts mit dem Islam zu tun" bemüht, offenbart lediglich, dass er keinen Schimmer vom Islam hat oder keinen haben will. Letzteres trifft vor allem auf  die Taqiyya ausführenden Muslime und sittlich verdorbene und verlogene Islamwissenschaftler zu.

Wer die Ansicht vertritt, dass Terrororganisationen wie der Islamische Staat den Koran und den Islam "nur für ihre Zwecke missbrauchen" bzw. "falsch interpretieren" würden, der beweist damit im besten Fall seine Unkenntnis. Denn in jedem anderen Fall handelt es sich zwangsläufig um einen Unterstützer des Terrors und somit letztendlich um einen Gesinnungsgenossen desselben.

Unmissverständliche Erläuterungen zu den Koranversen lassen sich übrigens in den Hadithen finden. Und wem das nicht ausreicht, der befasse sich zusätzlich mit islamischen Rechtsgutachten und den anderen Müll, den diese faschistische und totalitäre Ideologie zu bieten hat.

Der Autor dieser Zeilen garantiert keine Vollständigkeit der relevanten Suren.

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