Im realexistierenden Rechtsstaat

Wir leben im besten Deutschland aller Zeiten. Hier ist ein weiterer Beleg dafür. Manfred Genditzki saß mehr als 13 Jahre seines Lebens hinter Gittern, obwohl er nichts verbrochen hatte. 4916 Tage zu Unrecht seiner Freiheit beraubt. Zum "Dank" für die verlorene Lebenszeit will ihm der Staat mit verhältnismäßig lumpigen 370.000 Euro abspeisen, was in etwa 75 Euro für jeden verlorenen Tag ergibt. Allerdings dann auch noch brutto und nicht etwa netto, da der Staat von dieser Summe noch Kosten für Unterkunft und Verpflegung abzieht. Das nennt sich ein Rechtsstaat, in dem Freiheit und Gerechtigkeit über alles stehen.

Zum Vergleich. Wie viel bekäme etwa ein schwachköpfiger Minister, der seines Amtes enthoben werden würde, nachdem er Schei*e gebaut hat? Den jüngst garantiert nicht unschuldig aus ihren Ämtern geworfenen FDP-Ministern Christian Lindner, Marco Buschmann und Bettina Stark-Watzinger stehen nun jeweils bis zu 243.000 Euro zu. Das wären dann ca. 347 Euro pro Tag und zwar ohne Abzüge für Unterkunft, Verpflegung und andere Luxusleistungen, von denen ein Strafgefangener nur träumen kann.

Wahlkampf mit Schuss

 

Dann soll es Kuchen essen...

 
Wo sich Geltungssucht und Machtmissbrauch paaren, da steigen nicht nur die Kosten für Friseure, Visagisten, Fotografen und andere Hofbedienstete. Mehr Schein als Sein ist noch immer die Grundlage jeglicher Hochstapelei, jener Betrügerei aus Eitelkeit und Unvermögen.

Transformation der Sparguthaben

 

Sie werden nichts mehr besitzen und glücklich sein.

Klaus Schwab

Geschichtsfälschung, neuerdings "aus arabischer Sicht"

 
Zunächst hatte ich vor, auf diesen zwangsfinanzierten Propaganda-Beitrag von ARD und ZDF einfach nur mit historischen Fakten zu antworten, um mit deren Hilfe die vielen bewussten Auslassungen, unkommentierten (Fehl-)Deutungen und ahistorischen Gesichtsfeldverengungen (Geschichtsklitterung) zu verdeutlichen. Doch wozu der Aufwand, zumindest an dieser Stelle, hier auf diesem Blog mit geringer Reichweite? Es wäre reine Zeitverschwendung.

Also nur so viel dazu: Die Verantwortlichen bei ARD und ZDF sollten unbedingt eine weitere Doku auf diesem "Niveau" ausstrahlen. Und zwar eine über den Nationalsozialismus, den europäischen Faschismus und den Holocaust aus arabischer Sicht. Denn dann würde selbst den Dümmsten und Leichtgläubigsten auffallen, mit welcher dreisten Verlogenheit, mit welcher hasserfüllten Niedertracht und mit welcher historischen Impotenz Geschichte verfälscht werden soll. Eine Geschichtsfälschung, wie sie rassistischer nicht sein kann, da sie den indigenen Völkern Europas ein Lügenkonstrukt oktroyieren soll, mit dem selbige kulturell völlig entwurzelt und zu Untermenschen deklassiert werden sollen. 

Cortisol und Körpergewicht

 

Die Sonntagsrunde

 
Neulich hatte ich während einer Gesprächsrunde mit Erstaunen festgestellt, dass es noch immer kritikfähige Bürger gibt, die den Kontrafunk nicht kennen. Das ist schade, aber zugleich auch Ansporn für mich, diesen bürgerlichen Sender weiter zu bewerben. So zum Beispiel mit Hilfe der Sonntagsrunde, die ich übrigens noch kein einziges Mal verpasst habe zu hören.

Irrsinn der Woche

 
Die aktuelle Sendung von und mit Dr. Wegscheider gibt es hier. 

Für diesen Mann Werbung zu machen, ist einfach nur Ehrensache.

Hausgemachtes Chaos: Autobahn

Die Bürger werden geschröpft, als Autofahrer noch viel mehr. Die öffentlichen Kassen sind leer, und das, obwohl die Steuereinnahmen noch nie so hoch waren wie heute. Die desaströse Einwanderungspolitik, die Tributleistungen für das U$- und €U-Imperium und die ökosozialistische "Energiewende" sind nur drei der Faktoren, die unser Land ausbluten lassen.

Sektlaune

 

Immer mehr

 
Immer mehr Vereine? Die linke Propaganda, pardon, der Qualitätsjournalismus hierzulande scheint kein Fettnäpfchen auslassen zu wollen. Mit immer mehr sind namentlich der offen linksextremistische FC St. Pauli, der von einstigen Erfolgen weit entfernte, dafür aber ultra-woke gewordene SV Werder Bremen und der in linken Kreisen als Hassverein verortete FC Hansa Rostock gemeint. Es handelt sich genau genommen um zwei Vereine aus der 1. Bundesliga und einen Verein aus der 3. Bundesliga. Man könnte auch schreiben, dass es sich dabei um 3 von 56 Profivereinen in Deutschland handelt. Um immer mehr also...

Von kleinen und großen Fischen (politische Willkür-Justiz)

Wenn ein Schaden von 3,4 Mio. - im Falle Le Pens - die staatsanwaltliche Forderung von 5 Jahren Knast nach zieht, müsste der französische Brust- und Pimmelflüsterer Véran, vorausgesetzt, es würde ihm je der Prozess gemacht, allein für den durch die bedarfsungerechte „Sicherung“ von Paxlovid entstandenen Haushaltsschaden einer rechnerischen Haftstrafe von 195 Jahren gegenüberstehen. 

Karl Lauterbach, der sich zum Februar 2022 - der unermeßlichen Größe seines Landes (und Egos) entsprechend - in der „Sicherung“ gleich doppelt so vieler Industriepaletten erging wie sein französischer Kollege (1 Million Pfizer-Packungen, Sammlerausgabe, nummeriert & signiert) war schon im Juli 2022 mit der unangenehmen Tatsache konfrontiert, dass - mangels Bedarf und Nachfrage - nicht mehr als 10.000 Einheiten der von ihm in selbstgewisser Vorausschau erworbenen Million verkostet worden waren. Zwei Monate später war diese Zahl mit 30.000 noch weit davon entfernt, die anvisierte Verzehrmenge auch nur annhähernd zu erreichen. Unerbittlich tickte zugleich die Uhr mit der Aufschrift: „Bester Gesundheitsonkel der Welt“, Werbegeschenk (vergessen von wem), denn die Verfallsdaten des verkapselten Ambrosia näherten sich. Ebenfalls unerbittlich.

Und tschüss

 

Wo Fakten unter Strafe stehen

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 3 

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

Man kann es nicht oft genug wiederholen. Renate Künast (Grüne) durfte straffrei als "Drecksfotze" und Alice Weidel (AfD) darf straffrei als "Nazischlampe" bezeichnet werden. Beides entspricht zwar nicht der Realität, unterliegt aber der Meinungsfreiheit, so die Richter.

Jedoch sind beide Unmutsbekundungen mit Sicherheit weitaus unrealistischer, als wenn man Baerbock als die "dümmste Außenministerin der Welt" bezeichnet. Denn es ist nun einmal mehr als offensichtlich, dass die deutsche Außenministerin garantiert nicht die hellste Kerze auf der Torte ist.

Hätte Baerbock nachweisen können, dass es auf dieser Welt noch eine dümmere Außenministerin als sie selbst gibt, weil diese gegebenenfalls sowohl qualitativ wie quantitativ noch mehr Schwach- und Blödsinn von sich gibt, dann hätte man zumindest in diesem Punkt darüber reden können.

So handelt es sich um eine nachweisliche Tatsache. Und eine Tatsache (Fakt) kann keine Beleidigung sein, da sie der Realität entspricht. Außerhalb der grünen Blase - um nicht zu sagen, im Namen des Volkes - gilt dieser Fakt zudem als unumstößliche Wahrheit. Und das wiederum sogar im In- und Ausland, also weltweit.

Außerdem gibt es in Deutschland keinen Paragraphen, der Politikern einen besonderen Schutz vor verbalen Äußerungen einräumt. Stattdessen schreibt das Grundgesetz vor, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Wohingegen der Paragraph der Majestätsbeleidigung ausdrücklich und wohlweislich abgeschafft wurde, da dieser einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung entgegen steht.

Fazit: Wer im postdemokratischen, postfaktischen und postfreiheitlichen Deutschland die Wahrheit sagt, braucht ein verdammt schnelles Pferd.

Frisierte Daten und Lügen

Super-Bürger Habeck

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Artikel 13 

(1) Die Wohnung ist unverletzlich. 

(2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.  

(7) Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot, zur Bekämpfung von Seuchengefahr oder zum Schutze gefährdeter Jugendlicher vorgenommen werden.

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Wann und wo gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit?

• Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gilt für die gesamte Staatsgewalt in Bund und Ländern. Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet ihn auch als „übergreifende Leitregel allen staatlichen Handelns“ (BVerfGE 23, 127 (133)). Er gilt also immer dann, wenn sich Staat und Bürgerinnen und Bürger gegenübertreten. Seine zentrale Bedeutung hat er im Bereich der Grundrechte, denn er begrenzt die Einschränkung von Grundrechten. Dabei muss zum einen jede gesetzliche Regelung selbst verhältnismäßig sein, auf deren Grundlage der Staat in Rechte der Bürgerinnen und Bürger eingreift. Zum anderen muss auch bei der Anwendung der gesetzlichen Regelung im Einzelfall die Verhältnismäßigkeit gewahrt sein. Das bedeutet beispielsweise, dass eine Behörde, der durch eine gesetzliche Vorschrift ein Ermessensspielraum eingeräumt wird, bei der Ausübung dieses Ermessens stets verhältnismäßig handeln muss (z. B. bei Beschränkungen einer Versammlung unter freiem Himmel wegen einer unmittelbaren Gefahr für die öffentliche Sicherheit). Ansonsten würde die Behörde ihr Ermessen überschreiten und rechtswidrig handeln.
• 
  Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist neben seiner Bedeutung im Recht der Bundesrepublik Deutschland zudem ein allgemeiner Grundsatz des Rechts der Europäischen Union und hat über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Eingang in alle europäischen Rechtsordnungen gefunden.

Man darf Renate Künast von den Grünen als Drecksfotze oder Alice Weidel von der AfD als Nazischlampe beschimpfen, den minderbegabten grünen Vizekanzler darf man jedoch nicht einen Schwachkopf nennen, obwohl das der Realität offensichtlich näher kommt als die gegen die beiden Frauen gerichteten Schmähungen. Diese unterschiedliche Behandlung vor dem Gesetz und die im Fall Habeck ausgeübte verfassungswidrige Polizeiwillkür nennt sich immer noch Rechtsstaat. Wohl dem, der nicht in dessen Fänge gerät.

Der 100-Prozent-Klimazirkus gerät unter Druck

 

Klimazirkus ist eine der treffenden Umschreibungen für diesen gigantischen Betrug.

Von der Politikverdrossenheit zum Demokratieverdruss

 
Bis vor kurzem wurde dieses Phänomen noch Politikverdrossenheit genannt, nun wird es Demokratieverdruss genannt. Nur sind die Bürger mit der vorherrschenden Politik unzufrieden und diese entpuppt sich zunehmend als undemokratisch. Demzufolge findet hierbei eine Täter-Opfer-Umkehr statt, in dem die Regierungspropaganda den schwarzen Peter ausgerechnet den Bürgern zuschiebt, die die Transformation der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in eine totalitäre Staatsform nicht wohlwollend gegenüberstehen. Mehr Demokratie (bzw. eine Rückkehr zu ihr) wäre mit einer Abnahme des Verdrusses verbunden und nicht umgekehrt.

Warum ist der Wahltermin so wichtig?

 
Die Republik Polen, siebtgrößter Papierproduzent innerhalb der EU, hat dem größten Papierproduzenten der EU, namentlich Deutschland, angeboten, mit Papier auszuhelfen. Offensichtlich macht man sich im benachbarten Ausland einmal mehr vor Lachen über so viel deutsche Dämlichkeit in die Hosen.

Chronik des Irrsinns - Oktober

 
Heute beginnt in den einstig römisch besetzten Gebieten Germaniens die Narrenzeit. Allerdings mit einem gewaltigen Unterschied. Während zur Römerzeit den Untertanen jede erdenkliche Schmähung der Obrigkeit erlaubt gewesen ist, drohen den Untertanen heute schon bei geringsten Unmutsbekundungen gegen die Obrigkeit polizeiliche Willkürmaßnahmen und die soziale Ächtung. Dies ist zwar nicht im Einklang mit dem Grundgesetz, doch stören sich die selbsternannten Musterverteidiger desselbigen nicht im geringsten an solche Lappalien. Schließlich leben wir im besten Deutschland aller Zeiten, womit aber nicht die Bürger, sondern ausschließlich die Genossen Apparatschiks und deren vielfältige Mittäter aus dem In- und Ausland gemeint sind.

Limbo

 

Project 2025

 

Dies ist kein aktuelles Video.

Die miteinander verbandelten Staats- und Konzernmedien berichten zwar über das Project 2025, tun das aber in gewohnt diffamierender, irreführender und verlogener Weise. Statt der kompletten Rede bekommen die Konsumenten der Kartellmedien für sie zurechtgeschusterte Interpretationen der Rede vorgesetzt. Falls überhaupt eine wörtliche Wiedergabe (Zitat) erfolgt - was selten ist - dann nur bruchstückhaft, aus dem Zusammenhang gerissen oder gänzlich entstellt.

Ich wünsche Mister Trump und seinen Leuten viel Erfolg bei der Umsetzung ihres Projektes. Und das wiederum von ganzem Herzen. Denn nur der Erfolg des Projektes wird eine Rückkehr zu bürgerlicher Vernunft, zu echter Demokratie und zu wahrer Rechtsstaatlichkeit und somit die damit verbundene Abkehr von der internationalsozialistischen Korruption, Tyrannei und Willkür ermöglichen, die sich den "Westen" zur Beute gemacht hat.

Wissenswertes über unser Körperwachstum

 
Quelle: Kontrafunk.Radio

Habeck rutscht die Wahrheit raus

 
Wenn es sich dabei auch um einen Versprecher handelt, so ist dem Habeck doch die Wahrheit herausgerutscht.

Boah, jetzt wird's richtig richtig heftig – das renommierte Wall Street Journal, die nach Auflage zweitgrößte Zeitung der USA, schreibt:

die Berliner Klimapolitik als pures „politisches Eitelkeitsprojekt der Linken“

"Deutschland könnte nun in ein „industrielles Mittelalter“ versinken."

„Die Klimapolitik trägt die Hauptschuld“

"Von den Schuldzuweisungen deutscher Politiker, die VW-Krise beruhe auf Managementversagen, hält das WSJ wenig: Das Argument überzeuge allein schon deshalb nicht, da das Land Niedersachsen 20 Prozent der Stimmrechte von Volkswagen halte."

Wenn man das liest, bleibt nur eine Reaktion: Sofortige Entlassung von Wirtschaftsminister Robert #Habeck!

Werft ihn endlich raus!

Er treibt mit seinen Eitelkeitsprojekten Deutschland in eine unvorstellbare Armut.

Längst überfällig gewesen

 
So geht man richtig mit Polit-Sprechpuppen um.

Langsam scheint sogar den Jubelpersern in den Konzernmedien angesichts der desolaten Entwicklung der Arsch auf Grundeis zu gehen.

Wer das Verhalten des Journalisten als respektlos betrachtet, sollte zunächst einmal beantworten, was es mit Respekt zu tun hat, einfachste Fragen nicht zu beantworten, sondern stattdessen wie geistesabwesend die selben hohlen Textbausteine abzusondern?

Wir schulden euch nichts!

Die ahistorische Lüge, dass Europa seinen Fortschritt dem Islam und Mohammedanern verdanken würde, hält sich hartnäckig. Hauptsächlich wird diese Lüge von Mohammedanern und den Genossen Kulturrelativierern verbreitet. Das heißt, wenn man einmal von den vielen Viertel- und Halbgebildeten mit akuten Geschichtsunkenntnissen absehen will. Die labern ohnehin nur das nach, was ihnen diejenigen vorsetzen, die die öffentliche Meinungshoheit besitzen. Doch hat Herrschaftsmeinung per se keinen Wahrheitsanspruch.

Den Mohammedanern geht es dabei um die Aufwertung ihrer geistlosen Ideologie, den Genossen Kulturrelativierern um die Gleichschaltung und somit um die Gleichwertigkeit aller Kulturen. Das ist zwangsmäßig immer mit der Abwertung höherer Kulturen verbunden, lassen sich niedere Kulturen ebenso wenig aufwerten, wie im Bildungssektor aus Dummen keine Schlauen werden, nur weil man die Schlauen auf Stufe der Dummen zwingt und herabwürdigt.

Europa verdankt seinen Fortschritt der Abkehr vom Aberglauben, der Trennung von Gesellschaft und Religion. Es verdankt seinen Fortschritt ebenso der Rechtssicherheit und den Bürgerrechten wie Meinungs- und Forschungsfreiheit. Dass die global agierenden Kräfte der Anti-Aufklärung das Bürgerliche auf aller erdenklichen Weise bekämpfen, wie wir das nun wieder erleben müssen (Woke, Transformation etc.), liegt in der Natur der Sache begründet.

Die dümmste Energiepolitik der Welt

Ob es sich um die dümmste Energiepolitik der Welt handelt, kommt auf die Interessenlage an. Denn betrachtet man die gegenwärtige Energiepolitik beispielsweise aus machtpolitischer Sicht der selbsternannten Gesellschaftstransformatoren, dann ist sie gar nicht so dumm. So lassen sich mit ihrer Hilfe immense Profite ergaunern und es lassen sich die marktwirtschaftlichen Grundlagen unnötig verteuern und somit die Wirtschaft und mit ihr die freie Bürgergesellschaft massiv schädigen. Nicht Dummheit, sondern Vorsatz ist die Basis der sogenannten Energiewende. Hierbei sollte man weniger auf all die minderbegabten Politiker schauen, sondern vielmehr auf die Interessen der Akteure, die dahinter operieren.

Viktor Orbán: Kampf gegen Globalisten-Putsch

Früher hießen sie "Imperialisten", heute werden sie "Globalisten" genannt. Egal wie sie genannt werden, ihre Ziele sind die gleichen. Es geht ihnen um unbegrenzte Macht, um Unterdrückung und Ausbeutung. Verlierer sind dabei stets die "kleinen Leute", wobei diese aufgrund ihres Verhaltens und Bewusstseins ganz gewiss nicht unschuldig am Treiben der Raffgierigen, Geltungssüchtigen und Machtbesessenen sind.

SchreckSchland

Nomen est omen: Dürr

Der Typ, der dringend einen Sprachkurs in Deutsch absolvieren sollte, heißt Christian Dürr und ist Fraktionsvorsitzender der FDP im Deutschen Bundestag. Übrigens lautet die Überschrift am Eingang des Deutschen Bundestages noch immer "Dem deutschen Volke". Eine Widmung, die sich diametral zur Politik der ehemals liberalen und heute woke-linken Partei verhält.

Da Dürr offenkundig absolut nichts zu sagen hat, was auch nur im entferntesten Sinn als geistvoll oder konstruktiv zu bezeichnen wäre, absolviert er diesen grotesken Auftritt, mit dem er nicht nur sich zur infantilen Witzfigur gemacht hat, sondern auch den Deutschen Bundestag der Lächerlichkeit preisgibt und die von Dauerkrisen gebeutelte Bevölkerung verhöhnt.

Bleibt zu hoffen, dass die Politnutten-Partei bei den anstehenden Bundestagswahlen nicht erfolgreicher als bei den letzten Landtagswahlen in Thüringen sein wird. Das Glas Bier oder Wein, mit dem man darauf anstoßen wird, wird dann mehr Prozente als dieser nutzlose und überbezahlte Haufen rot-grüner Steigbügelhalter haben. Und das ist nicht nur gut so, sondern längst überfällig.