Für ein Ja zu echter Debattenkultur

Auch deshalb wird die Opposition von den faktischen Antidemokraten geächtet und gehasst. Es muss eine Rückkehr zu ernsthaften, faktenbezogenen und sachlichen Debatten erfolgen, anstatt wie bisher eine Politik der Ausgrenzung und Diskriminierung unerwünschter Ansichten zu verfolgen. Man kann von der AfD halten was man will, doch handelt es sich um die einzige echte Opposition im Bundestag. Wer der AfD die Stimme entziehen will, kämpft gegen Verfassungs- und Menschenrecht. Wer wie die Staatsmedien das politische Sprachrohr von 20-30% der Bevölkerung beschneidet, handelt schlichtweg antidemokratisch. Echte Demokratie basiert auf den Wettstreit um die besten Argumente.

VerifiDer Ampel geht es nicht

Der Ampel geht es nicht ums Klima, sondern um den Transfer unseres Geldes!

Angenommen, der #Klimawandel findet statt. Und angenommen, der #Mensch hätte einen Einfluss darauf. Und angenommen, es liege am #Kohlendioxid – selbst dann zerstört sich #Deutschland gerade für eine Senkung der #Erderwärmung um 0,00056 Grad selbst. Diese Rechnung macht der klimapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @karstenhilse , im Plenum auf. Denn die #Ampelregierung will den CO²-Ausstoß mittelfristig auf Null senken. 

Würde es die von den #Grünen knallhart dominierte Ampelregierung ernst meinen, dann würde man sofort die deutschen #Kernkraftwerke wieder ans Netz bringen – denn die liefern #Energie, ohne Kohlendioxid zu verursachen. Die #AfD hat das sogar schon vorbereitet – mit einem Antrag an den #Bundestag, dem man nur zustimmen müsse. Aber darum gehe es der Scholztruppe überhaupt nicht. Hilse: „Sie haben lediglich den Auftrag, die Interessen Ihrer Auftraggeber aus der Wind- und Solarbranche und aus den Vereinigten Staaten zu vertreten.“ Es gehe darum, das #Geld der Bürger über verschiedene Kanäle in die USA zu lenken, und das grenze an Verrat. Bestes Beispiel: Die Übernahme des Wärmepumpen-Marktführers #Viessmann an eine US-Firma.

Die Abgeordneten im Bundestag ruft #Hilse einmal mehr eindringlich auf: „Informieren Sie sich und bilden Sie sich mit ihrem gesunden #Menschenverstand ein eigenes Bild!“

AfD-Bund