Samstag, 29. Juni 2024

Emcke, Jung & Co.: Die woken Abrissbirnen der Demokratie

 

Vom Geist des Grundgesetzes ist in den öffentlichen Debatten nicht mehr viel zu spüren. Durch die leeren Hallen eines desinfizierten Debattenraums weht kein Geist mehr. Doch das Grundgesetz braucht einen Sozialbezug. Es lebt vom Sauerstoff der Umsetzung in der Praxis. Der beste Schutz vor einer Erosion der Freiheit ist die gelebte Freiheit selbst – nicht der gelehrte Diskurs darüber. Für die Meinungsfreiheit gilt das besonders. Kein Verfassungsartikel kann auf Dauer Bestand haben, wenn er nicht mit Leben gefüllt wird. Die rechtliche Verankerung von Werten braucht die gesellschaftliche Umsetzung, sonst ist sie ein juristisches Glasperlenspiel.

Das obige Zitat stammt aus diesem Artikel. Man kann das Ganze auch abkürzen, sozusagen auf den Punkt bringen. Denn wenn wie im Deutschland unserer Tage die Verteidiger des Grundgesetzes offiziell als Verfassungsfeinde diffamiert werden können und erwiesene Verfassungsfeinde sich ebenfalls völlig offiziell zu einzig wahre Verteidiger des Grundgesetzes aufblasen können, dann besitzt das Grundgesetz keine Geltungshoheit mehr, sondern es dient allenfalls noch als demokratischer Tarnanstrich für die Diktatur.

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