Montag, 31. August 2009

Stasie 2.0 usw.

Das Netz als (rechtsfreier) Raum – eine Polemik
14. August 2009 - ein Gastbeitrag:

So langsam regt mich diese Formulierung des rechtsfreien Raums (oder auch nicht oder Bürgerrechtsfrei oder Merkbefreit) auf. Dieser Satz ist in jeder Form eine Anspielung und eine Beleidigung.

a) ist das Internet kein Raum, sondern ein technisches Kommunikationswerkzeug. Allerhöchstens kann die Kommunikation selbst bewertet werden. Das Medium hat damit logisch gar nichts zu tun. Strafbar ist nicht icq sondern die Beleidigung.

b) Handelt es sich um Menschen. Menschen unterliegen selbstverständlich dem Recht in ihrem Staat. Wer von rechtsfreien Räumen redet, der wirft den Menschen pauschal vor sich nicht an Recht und Gesetz oder gar eine Moral zu halten. Ich verbiete mir das! Die Verfassung verbietet dies.

c) Auch die Argumentation “das Internet sei kein bürgerrechtsfreier Raum” ist somit zwar gut gemeint, doch genau so unsinnig…

d) Ich frage mich, was einem Bayern geschieht, wenn er sich in Hamburg mit jemandem trifft, was in Bayern als ungenehmigte Versammlung gewertet wird. Ist Deutschland oder Hamburg deshalb ein rechtsfreier Raum? Was geschieht, wenn eine Kamera dieses “Verbrechen” nach München überträgt? Gibt es dann einen Auslieferungsantrag?

e) wer mit einer technischen Struktur Verbrechen begeht, der relativiert doch niemals die technische Struktur, wenn sie ganz offensichtlich einen anderen Zweck hat. Telefon abschaffen, weil Verbrechen verabredet werden können? Straßen abschaffen, weil es Bankraub gibt? Märkte schließen, weil es Taschendiebe gibt? Der Weihnachtsmarkt als rechtsfreier Raum? Alles vollkommen absurd. Schon die Idee ist in höchstem Maß undemokratisch.

Wer diesen Satz vom “rechtsfreien Raum” verwendet, der outet sich sofort bestenfalls als ahnungslos.

Wer das Recht im “globalen Dorf” so beugen möchte, nationales Recht also nicht anerkennt, der kann unmöglich ein Selbstbestimmungsrecht der Länder (in der Bundesrepublik Deutschland!) gutheißen. Der steht also nicht mehr auf dem Boden der Verfassung.

Die Väter unseres Grundgesetzes hatten da eine andere Vorstellung.
(Stichwort: Gewaltenteilung, Fernmeldegeheimnis und Föderalismus)

Offensichtlich sind Politiker nicht alt genug das nachvollziehen zu können.
Und sie sind nicht jung genug Techniken wie das Internet zu verstehen.

Joachim B.

Sonntag, 30. August 2009

Illegal in Hamburg

Nun läßt es sich streiten, ob ein Mensch überhaupt illegal sein kann. Gemessen an den Menschenrechten nicht, gemessen an gesellschaftlicher Verantwortung wohl.
Im Großen, wie im Kleinen. Gerät ein Familienmitglied in Not, wird es unter gewissen Voraussetzungen kein wirkliches Problem darstellen, für den Unterhalt dieser Person Sorge leisten zu können. Doch was passiert, wenn es sich nicht mehr um ein Familienmitglied handelt, sondern um eine Mehrzahl? Und zwar eine Mehrzahl, die sich oftmals nicht an die Sitten im Haushalt halten will und kein wirklich eigenens Interesse daran hat, den Kühlschrank mitaufzufüllen.
An dieser Stelle möchte ich an einen Juden aus Odessa erinnern, der vor sieben Jahren in die BRD einwanderte. Ich unterhalte mich gern mit diesem sympathischen und intelligenten Mann, der auf mich stets den Eindruck macht, daß er innerlich ausgeglichen ist und Werte verinnerlicht hat und vor allem lebt, von denen sich manch angestammter Landsmann mehr als eine Scheibe abschneiden kann. Zum einen warnt dieser jüdische Ukrainer vor den dogmatischen masochistischen Selbsthass der Deutschen, weil er es für unanständig, rechtswidrig und "wahnsinnig" hält, ideologisch geprägtes Moralin in Menschen einzuhämmern, die nichts, aber auch gar nichts für irgendwelche historischen Vorgänge können. Nach seiner Meinung kann dies nicht ewig funktionieren, sondern wird irgendwann ins Gegenteil umschlagen. Wenn man die Mischpoke um Wagner, Mischäääl Friedman, Broder und Knobloch in Gedanken hat, dann ist diese Meinung keineswegs irrelevant. Unter der Begrifflichkeit Jude firmieren in Volkes Gedanken nur diese zionistischen Dunkelgestalten, die auch noch das letzte Vorurteil über Juden bestätigen. Zum Trotz gegenüber die Juden, die ihr Judesein nicht zum Beruf gemacht haben. Gegenüber denjenigen Juden, die sich nicht aus ethischer Sicht als "auserwählt" dünken und derartiges Gedankengut als das bezeichnen, was es ist. Abartiger und zudem völlig unbegründeter Rassismus. Weder Sprache, noch Religion bilden eine Rasse, meinte einst Benjamin Disraeli. Wer das Weltbild von Menschen wie Prof. Shahak, Prof. Finckelstein, Prof. Chomsky etc. pp. kennt, weiß, daß die Juden auch ein Tätervolk und zwar auf ganzer Linie dabei kein unbedeutendes sind. Allein diese drei Namen stehen für ein Ideal der Menschlichkeit ein, daß leider von der Masse nicht gelebt wird. Diese Juden mit Abschaum wie Friedman zu vergleichen, macht mich nicht nur wütend, sondern auch traurig. Traurig um die Gewissheit, daß eines Tages wieder "alle über einen Kamm geschoren" werden. Um diese vorbildlichen Menschen täte es mir leid, wenn sie Opfer einer verblödeten Masse werden würden.
Zum anderen meint der jüdische Ukrainer, daß die verweichlicht christliche Unkultur in unserem Land, auch noch den asozialsten Einwanderer mit gleichen Rechten und gefüllten Kühlschrank auszustatten, am eigenen Widersinn scheitern muss. Dieser Ukrainer sagte, er habe in der Ukraine viel gearbeitet und verhältnissmäßig gut verdient. 190 Dollar im Monat. Er meint, daß man dagegen in der BRD für Nichtstun 365 T€uronen bekommt. Und das zieht nun einmal die Fliegen ins "Licht".
Nun läßt sich eine derartige Meinung in diesen Zeiten leicht als "Sozialdarwinismus" diffamieren, doch gemessen an der Wirklichkeit ist sie korrekt. Vogel Strauß- Manier und Ideologie täuschen die Realität nicht. Nur Menschen erkranken daran, nie aber die Wirklichkeit.
Nun zum eigentlichen Thema. Illegale in Hamburg. Die Hamburger Morgenpest vom 29.08.09 enthielt einen Artikel mit der Überschrift "Deutlich weniger Illegale in Hamburg":

In Hamburg leben offensichtlich deutlich weniger Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere als bislang angenommen. Zwischen 6000 und 22000 illegale Flüchtlinge leben laut einer noch unveröffentlichten Studie des Hamburgischen Weltwirtschafts- Instituts (HWWI) im Auftrag des Diakonischen Werkes in der Hansestadt. Bisherige Schätzungen seien von 100.000 illegalen Flüchtlingen ausgegangen.


Das HWWI ist eine Einrichtung der Imperialisten, also keineswegs in Gegnerschaft zur Einwanderungspolitik zu betrachten. Auftraggeber war das "Diakonische Werk", also eine Einrichtung der Romkirche, welches durch seinen Dienst Millionenbeträge einheimst. Es handelt sich um einen kirchlichen Sozialkonzern, der zwar menschliches Elend anprangern mag, aber dessen Wirtschaftsgrundlage dieses Elend ist. Kein Widerspruch, sondern Politik!
Hamburg hat keine 1,7 Millionen Einwohner. Ginge man von 100.000 Illegalen aus, dann wäre jeder 17te Hamburger ein Illegaler. Wer zuvor eine derartige unrealistische Schätzung abgegeben hat, bleibt unbekannt. Bekannt ist aber, daß diese Schätzung den Artikel zur "Hurrameldung" macht. Ein Hurra darauf, daß immerhin von 100 Hamburgern ca. ein Illegaler ist. Versagt hier der Überwachungsstaat und die aufgeblähte Bürokratie? Zufälle gibt es jedenfalls nicht, es mangelt dabei nur stets an Erklärungen.

Dienstag, 18. August 2009

Tierschutz kontra Religionsfreiheit

Das Thema ist das "Schächten". Dabei wird dem Tier ohne Betäubung die Halsschlagader durchtrennt, damit es ausblutet.

Der streitbare Türke Rüstem Altinküpe aus Aßlar-Werdorf in Hessen geht nun das dritte Mal vor ein hohes Gericht. Nachdem er bereits beim Bundesverfassungsgericht und beim Bundesverwaltungsgericht (erfolgreich) klagte, zieht er nun erneut vor das Bundesverfassungsgericht. Seine Religion schreibt das unbetäubte Schächten vor, so die Argumentation des Sunniten.

Der Tierschutz wurde bereits insoweit zu Gunsten dieser Muslime verändert, daß das verbotene betäubungslose Schächten durch Ausnahmegenehmigungen erlaubt werden kann.

Das Bundesverfassungsgericht muss sich nun erneut mit einer mittelalterlichen fremdländischen Kultur auseinandersetzen. Und erneut entscheiden, ob Religionsfreiheit vor den Tierschutz geht. Bisher zog das Bundesverfassungsgericht die Religionsfreiheit vor.

Doch mit welcher Logik? Artikel 4, Absatz 2 des GG lautet:

(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

Sicher, doch existieren hier keine Einschränkungen, wie bei der Auslegung des Artikel 5 GG, welcher die Meinungsfreiheit garantieren soll?

Artikel 2, Absatz 1 des GG lautet:

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

Spätestens hier sind wir wieder beim Thema Leitkultur angelangt. Stammkultur wäre ein anderer Ausdruck, meint aber dasselbe.
Sollen wir es demnächst hinnehmen, zur Sitte erheben und gesetzlich gestatten, daß Zwangsehen, Ehrenmorde, Steinigungen und dergleichen mehr zur kulturellen Vielfalt in unserem Land gehören müssen? Dergleichen gehört bereits zu unserer Kultur. Leider.
Hat nicht unlängst der Hamburger Ex- Bundesverfassungsrichter Hassemer vorgeschlagen, in Sachen Ehrenmord sollte der kulturelle Hintergrund mehr berücksichtigt werden und zu milderen Strafen führen?
Steter Tropfen zerstört den Stein.

SPIEGEL ONLINE: In Deutschland leben viele Menschen, die unter ganz anderen Normen aufgewachsen sind und die sich anderen Normen als unseren westlichen verpflichtet fühlen - Stichwort Ehrenmord. In welcher Form und wie weit soll oder darf unser Strafrecht darauf Rücksicht nehmen?

Hassemer: Meine Meinung ist da vielleicht ein bisschen anders als die der Mehrheit. Ich finde, bei einer derartigen Tat müssen auch der soziale Kontext und die Sozialisation des Täters bedacht werden. Er lebt vermutlich nach anderen sozialen Mustern. Deshalb muss man auch einen Verbotsirrtum in Erwägung ziehen.

SPIEGEL ONLINE: Das heißt, wer von einem Verbot nichts weiß, geht straffrei aus. Wer es hätte kennen können, aber nicht gekannt hat, bekommt ein milderes Urteil.

Hassemer: Genau. Ich denke, diese Frage muss man bei sogenannten Ehrenmorden beantworten. Die andere Seite ist unser ordre public [öffentliche Ordnung], nämlich das, was hinter den Gesetzen steht und worauf wir nicht verzichten wollen. Diesen ordre public bemüht man zum Beispiel bei internationalen Strafsachen. Wenn etwa jemand im Ausland in Abwesenheit verurteilt wurde, dann können wir dieses in der Regel nicht übernehmen. Abwesenheitsverfahren gehen bei uns grundsätzlich nicht.

SPIEGEL ONLINE: Und wie wirkt sich das beim Ehrenmord aus?

Hassemer: Der ordre public sagt, dass es derartige Verbrechen bei uns nicht geben darf und dass man sie auch nicht entschuldigen kann. Deshalb wird dem Täter am Ende ein niedriger Beweggrund vorgeworfen. Und damit wird seine Tat als Mord gewertet. Ich finde, diese Verschärfung ist zu abstrakt, sie geht zu schnell, und sie geht sehr weit.

SPIEGEL ONLINE: Aber entspricht das nicht letztlich der von Ihnen betonten, in der Bevölkerung tief verwurzelten Gerechtigkeitserwartung?

Hassemer: Das stimmt im Prinzip. Ich rege nur an, den Blick zu weiten und auch andere Aspekte zu bedenken. Ich plädiere dafür, zwei im Ergebnis einander entgegengesetzte Argumente in ein praktisches Verhältnis zu bringen. Innerhalb dieses Verhältnisses versuche ich, das entschuldigende Element zu stärken. Das ist modern und menschenfreundlich, wenn man sagt: Ich nehme Rücksicht auf den Zustand eines normativen [normsetzend, wertend] Bewusstseins.


Ist es etwa nicht heute schon so, daß ich die städtischen Badeanstalten an bestimmten Wochentagen nicht aufsuchen darf, weil diese für weibliche Muslime vorbehalten sind? Zählt der Artikel 3, Absatz 2 und 3 des GG hier ebenfalls nicht, weil die Religionsfreiheit "über alles" anzusiedeln ist?

Wie sieht es aus mit der Schulpflicht? Weshalb wird stillschweigend hingenommen, daß oftmals Mädchen mit muslimischen Eltern, der Zugang zur Bildung von den eigenen Eltern verwehrt wird? In milderen Fällen sind nur der Sportunterricht tabu, die Klassenfahrt tabu, Schulfeiern tabu etc. pp. Das Kindeswohl und das Recht auf Bildung haben sich der Religionsfreiheit unterzuordnen.

Toleranz bedeutet, etwas zu dulden, was man prinzipiell ablehnt. Ich bin intolerant gegenüber diesen fundamentalistischen Muslimen. Das gebe ich offen und ehrlich zu. Fanatiker sollte man allgemein mit Intoleranz begegnen, da diese und das lehrt uns die Menschheitsgeschichte, solange eine gute Miene heucheln, bis sie das Oberwasser erreicht haben. Dies dürfte bei der derzeitigen demographischen Entwicklung tendenziell in zwei bis drei Generationen absolut eingetreten sein. Und dann zeigt der Fanatismus dieser "Ich habe die Wahrheit - alle anderen sind nichts wert"- Religiösen seine intolerante wahre Fratze. So war es immer und so wird es weiterhin sein, da es in der Natur dieser Menschentypen liegt. Fundamentalisten halten an ihre heiligen Bücher fest, Vernunft und Verstand, falls überhaupt zeitweise vorhanden, werden gänzlich ausgeschaltet. Weder in der Bibel, noch im Koran gibt es eindeutige Anweisungen, Andersgläubige zu akzeptieren oder zu tolerieren. Geschweige diese als gleichwertige und gleichberechtigte Menschen anzusehen*. Gebot 1, welches auch für Muslime von größter Bedeutung ist, lautet, "Du sollst keine anderen Götter neben mir haben". Das ist die Religionsfreiheit derer, die nach Religionsfreiheit schreien, aber dabei nur ihre religiöse Nische meinen. Bekanntlich streiten sich alle mosaischen Religionen seit ihrer Entstehung um die Deutungshoheit der Gottesinterpretation. Nicht einmal untereinander sind sie tolerant, bis zum heutigen Tag und auch morgen und übermorgen nicht. Nichtmosaisten (Buddhisten, Deisten) und Atheisten werden von den Abrahamiten als "unwertes Leben" bzw. Antimenschen betrachtet. Sie taugen, wenn es hoch kommt, gerade noch zum Sklaven. Gibt denen die Macht (zurück) und es ist eine Frage der Zeit, daß wieder die Scheiterhaufen lodern. Darüber herrscht Gewißheit, auch ohne Hellseher zu sein bzw. eine Glaskugel oder Knochen um Rat befragen zu müssen. Wozu auch nur einen Milimeter harterkämpftes Kulturgut diesen faschistoiden- religiösen Spinnern opfern?

Als die Religionsfreiheit erkämpft wurde und in den Gesetzbüchern Einzug erhielt, ging es den Verantwortlichen darum, daß jeder Mensch seiner Religion nachgehen darf. Das war die logische Konsequenz aus Dreißigjährigem Krieg, Hugenottenverfolgung, Ketzerverfolgung, Judenverfolgung etc. pp.

Diese Denker wollten durch die Religionsfreiheit verhindern, daß jemals wieder eine Sekte über eine andere herfällt oder diese benachteiligt. Mit anderen Worten sollte nie wieder die Religion des einen, zum Zwang für die anderen werden.

Doch im Zeitalter der Negation der Werte, im Zeitalter des Orwellsprechs wird dieses Menschenrecht mehr und mehr zur Farce.

Dank der linientreuen Richter, dieser Parteibuch- Einser- Juristen, geschieht dies.
Eine Illusion wird den Menschen aufgezwungen, weil es für sie unerträglich ist, zugeben zu müssen, daß ihr Traum zum Alptraum geworden ist. Allerdings ist dieser noch steigerungsfähig.
Entweder können sie nicht die Folgen ihres irrationalen Handelns intellektuell begreifen oder dies alles ist wohldurchdacht und einer unvorstellbaren Bosheit geschuldet.

Zurück in die Steinzeit! Koste es, was es wolle! Wir sind die Sintflut!

Ohne mich!!!

*Es bedeutet einen unüberbrückbaren Widerspruch, den Koran/die Bibel und moderne Verfassungsrechte (die zeitgleich auch Pflichten sein müssen!)in Einklang bringen zu wollen. Für einen Fundamentalisten existiert dieser Widerspruch nicht, da er seine Wahl getroffen hat. Doch, wer die Grundrechte nicht zeitgleich als seine Grundpflichten(Geben und Nehmen)betrachtet, sollte auch nicht in den Genuß dieser Rechte gelangen dürfen. Da die Menschenrechte nur funktionieren, wenn sie unteilbar sind, werden sie allein hierdurch als reine Farce entblöst. Wie sieht es in der Praxis aus? Sie sind eine Farce! Der Mensch hat sich Ideale geschaffen, die zu keiner Zeit und an keinem Ort Verwirklichung gefunden haben. Und es bleibt zweifelhaft, ob sie jemals allgemeingültige Wirklichkeit werden. Diesen Fundamentalisten Grundrechte zuzugestehen, entspringt keinem Drang zur Verwirklichung der Menschenrechte. Knallhartes ideologisches Kalkül steckt dahinter. Volksfeindliche Realpolitik im Phrasengewand aus Grundrechten, dahinter verbergen sich imperialistische Machtansprüche. Teile und herrsche...

Religion ist heilbar

In folgender Geschichte wird Denken und Verhalten der Anhänger geoffenbarter Religionen mit Hilfe von Satire der verdienten Lächerlichkeit preisgegeben.
Bereits Voltaire pflegte in seinen Schriften von dieser Art und Weise Gebrauch zu machen.


Hank am ***** lecken


Heute morgen klingelte es an meiner Tür. Als ich öffnete, erblickte ich ein gutgelauntes und ordentlich gekleidetes Paar. Der Mann sprach mich an:

John: Guten Morgen, mein Name ist John, und meine Begleiterin heißt Mary.

Mary: Guten Morgen. Wir möchten Sie einladen mitzukommen um Hank am ***** zu lecken.

Ich: Wie bitte? Was sagten Sie? Wer ist Hank und warum soll ich ihn am ***** lecken?

John: Wenn Sie Hank am ***** lecken, kriegen Sie von Ihm 1 Million Dollar und wenn Sie es nicht tun, kriegen Sie von ihm einen Tritt in den *****.

Ich: Was soll das sein? Eine Verarschung?

John: Hank ist ein philantropischer Milliardär. Hank baute diese Stadt. Ihm gehört die Stadt. Er kann tun was er will. Und er will Ihnen eine Million Dollar schenken, aber erst wenn Sie ihn am ***** geleckt haben.

Ich: Das ist doch Blödsinn! Warum.....

Mary: Wie kommen Sie dazu Hank’s Geschenk anzuzweifeln? Möchten Sie nicht eine Million Dollar haben? Ist es das nicht wert, ihn dafür einmal am ***** zu lecken?

Ich: Könnte sein, wenn es erlaubt wäre, aber........

John: Dann kommen Sie einfach mit uns mit, um Hank am ***** zu lecken.

Ich: Tun Sie denn das oft?

Mary: Ja, sehr oft!

Ich: Und hat er Ihnen die versprochene Million Dollar gegeben?

John: Noch nicht. Man erhält die Million erst, wenn man die Stadt verlässt.

Ich: Ja, aber warum verlassen Sie die Stadt nicht jetzt gleich?

Mary: Das geht erst, wenn Hank das uns erlaubt. Andernfalls kriegt man das Geld nicht, sondern einen Tritt in den *****.

Ich: Kennen Sie überhaupt irgend jemand, der Hank am ***** geleckt hat, die Stadt verlassen und die Million Dollar kassiert hat?

John: Meine Mutter leckte Hank jahrelang den *****. Sie verließ die Stadt letztes Jahr und ich bin mir sicher, daß Sie das Geld erhalten hat.

Ich: Haben Sie sie nicht gefragt?

John: Natürlich nicht! Hank erlaubt das nicht.

Ich: Warum sind Sie dann so sicher, daß er das Geld auszahlt, wenn Sie überhaupt mit noch niemand gesprochen haben, der das Geld erhalten haben soll?

Mary: Nun, Hank gibt dir vorher schon mal eine kleine Anzahlung als Zeichen. Vielleicht gewinnen Sie eine kleinere Summe im Lotto oder Sie finden zufällig einen 20-Dollar –Schein auf der Straße.

Ich: Was hat denn Hank damit zu tun?

John: Hank hat gute Beziehungen.

Ich: Es tut mir leid, aber das hört sich nach Verarschung an.

John: Aber eine Million Doller, wollen Sie sich das entgehen lassen? Und denken Sie d'ran, falls Sie das wollen, so kriegen Sie von ihm einen Tritt in den *****!

Ich: Vielleicht, wenn ich mit Hank persönlich darüber sprechen könnte. Auch wegen der Einzelheiten....

Mary: Niemand kann Hank persönlich sehen oder mit ihm sprechen.

Ich: Wie kann ich ihn dann am ***** lecken?

John: Manchmal tun wir das in Gedanken oder wir gedenken seines Arsches. Und manchmal lecken wir Karl am *****, der das dann weiterleitet.

Ich: Wer ist Karl?

Mary: Einer unserer Freunde. Er hat uns beigebracht Hank am ***** zu lecken. Und alles was wir dafür tun mussten war, daß wir ihn ein paar Mal zum Essen eingeladen haben.

Ich: Und Sie glaubten ihm aufs Wort, als er Ihnen die Geschichte erzählte, daß Sie nur Hank am ***** lecken müssen und Sie dafür eine Million Dollar erhalten würden?

John: Oh nein. Karl besitzt einen Brief von Hank von vor einigen Jahren, in dem er das alles erklärt. Hier habe ich eine Kopie davon. Sehen Sie!

___________________________________________________________
Von Karls‘ Schreibtisch

1. Lecke Hank am ***** und er wird dir 1 Million Dollar geben, wenn du die Stadt verlässt.

2. Gebrauche Alkohol in Maßen!

3. Verpasse allen Leuten, die nicht so sind wie du, einen Tritt in den *****!

4. Ernähre dich vernünftig!

5. Hank diktierte diesen Brief selbst!

6. Der Mond besteht aus grünem Käse.

7. Alles, was Hank sagt ist richtig!

8. Wasche deine Hände, wenn du auf der Toilette warst!

9. Trinke keinen Alkohol!

10. Esse „Wiener Würste“ ausschließlich im Brötchen und ohne Zusätze!

11. Lecke Hank am *****, sonst verpasst er dir einen Tritt in den *****!___________________________________________________________


Ich: Aber das ist doch der Briefbogen von Karl.

Mary: Hank hatte gerade kein Papier.

Ich: Ich hatte mir das schon gedacht, und wenn wir es nachprüfen, ist es wohl auch Karl‘s Handschrift, oder?

John: Natürlich, aber Hank hat es diktiert.

Ich: Aber ich dachte Sie sagten, niemand könne Hank persönlich sehen.

Mary: Heutzutage nicht. Aber vor einigen Jahren sprach er mit ein paar Leuten.

Ich: Ich dachte, Sie sagten, Hank sei ein Philantrop. Welcher Philantrop verpasst Menschen einen Tritt in den *****, bloß weil Sie anders sind?

Mary: Es ist Hank’s Wille. Und Hank hat immer recht.

Ich: Wie kommen Sie darauf?

Mary: In Artikel 7 steht: Alles was Hank sagt ist richtig!

Ich: Und wenn Ihr Freund Karl das alles nur erfunden hat?

John: Keinesfalls. In Artikel 5 steht: Hank diktierte diesen Brief selbst! Außerdem steht in Artikel 2: Gebrauche Alkohol in Maßen!, in Artikel 4 steht: Ernähre dich vernünftig! und Artikel 8 sagt: Wasche deine Hände, wenn du auf der Toilette warst! Jedermann weiß, daß diese Dinge völlig richtig sind, also ist auch der Rest richtig, oder?

Ich: Aber in Artikel 9 steht: Trinke keinen Alkohol! Das widerspricht doch Artikel 2. Und Artikel 6 sagt: Der Mond besteht aus grünem Käse. Das ist doch Unfug.

John: Es besteht kein Widerspruch zwischen den Artikeln 9 und 2. Artikel 9 erklärt den Artikel 2. Und was Artikel 6 betrifft, so waren Sie nie auf dem Mond, um das selbst beurteilen zu können.

Ich: Wissenschaftler haben aber definitiv bestätigt, daß der Mond aus Gestein besteht.

Mary: Aber sie haben auch nicht herausgefunden, ob das Gestein von der Erde stammt oder aus dem Weltraum kam, so hätte es auch grüner Käse sein können.

Ich: Nun, ich bin kein Experte, aber ich denke die Theorie, daß der Mond von der Erde sozusagen eingefangen wurde, ist mittlerweile widerlegt. Außerdem, die Tatsache daß wir nicht wissen woher das Mondgestein kam, macht ihn noch lange nicht zu grünem Käse.

John: Tja, sie geben also zu, daß Wissenschaftler sich irren können. Aber wir wissen, daß Hank sich nie irrt!

Ich: Wissen wir das?

Mary: Natürlich, in Artikel 7 steht es schwarz auf weiß.

Ich: Sie sagen, Hank hätte immer recht, weil es in der Liste so steht. Die Liste wäre richtig, weil Hank sie diktiert hätte. Und wir wissen, daß er sie diktiert hat, weil es in der Liste so steht. Das ist ein Zirkelschluß und sagt nichts anderes aus, als Hank hat recht, weil er recht hat.

John: Ja, endlich haben Sie es verstanden. Es ist so schön zu sehen, wie jemand wirklich anfängt, im Sinne Hank’s zu denken.

Ich: Aber.....äh...wie war das mit den „Wiener Würsten““?

Mary: (grinst)

John: „Wienerle“ nur im Brötchen und ohne Zusätze! Das ist von Hank. Alles andere ist falsch!

Ich: Was mache ich, wenn ich kein Brötchen habe?

John: Ohne Brötchen keine „Wiener Würste“. Eine „Wiener“ zu essen, ohne Brötchen, ist falsch.

Ich: Kein Ketchup? Kein Senf?

Mary. (zeigt Nervosität)

John: schreit: Solche furchtbaren Worte gebrauchen wir nicht! Zusätze aller Art sind verboten!

Ich: Also, auch eine schöne große Portion Sauerkraut zum „Wienerle“ wäre keinesfalls vertretbar?

Mary: ( steckt sich die Finger in die Ohren) Ich will das nicht hören. La la la la la la la ........

John: Scheußlich! Nur böswillige Frevler würden das essen........

Ich: Aber es schmeckt vorzüglich! Ich esse es immer so.

Mary: ( schluchzt)

John: ( packt Mary am Arm) Nun, wenn ich gewußt hätte, daß Sie einer von denen sind, hätte ich meine Zeit nicht mit Ihnen vergeudet. Wenn Hank Ihnen einen Tritt in den ***** verpasst, werde ich zuschauen, mein Geld zählen und Sie auslachen. Ich werde Hank für Sie am ***** lecken, Sie sauerkrautmampfender „OhneBrötchenWienerlefresser“


(freie Übersetzung von „Kissing Hank’s ass, Jhuger Rev. Jim Huger Copyright reserved 1996-2000. Permission to duplicate for personal use.)

Montag, 17. August 2009

"Jugendarbeitslosigkeit- Du fragst, Spitzenpolitiker antworten

Das ZDF bietet über youtube die Möglichkeit an, Spitzenpolitiker zum Thema Jugendarbeitslosigkeit zu befragen.

Dieses Angebot dient zum Zweck, jungen Menschen vorzugaukeln, sie hätten in der BRD ein Mitspracherecht bzw. ihre Sorgen würden von den Spitzenpolitikern ernst genommen. Es dient als Wahlkampfhilfe für diejenigen, welche die Misere durch ihr Tun bzw. ihr Unterlassen mitzuverantworten haben. Bei näherer Hinsicht offenbart sich eine zynische Bagatellisierung eines Systemfehlers, welcher typisch für die aalglatte und selbstgerechte Dreistigkeit aus diesen Reihen ist. Massenarbeitslosigkeit wird u.a. auf einen Teilbereich, der Jugendarbeitslosigkeit reduziert.

Nun gibt es bereits mind. einen interessanten Fragesteller unter youtube zu hören. Ob allerdings seine Frage zufriedenstellend beantwortet wird oder überhaupt in die Auswahl gelangt, ist höchst unwahrscheinlich.

Belustigend wird es bestimmt sein, wenn Politiker mit aufgesetzt ernster Miene antworten. Gewohnt schwammig, ab- und ausweichend, nichtssagend, floskelüberzogen; eben blamabelst antworten, ohne eine wirkliche Antwort geben zu können.
Diese ZDF- Sendung dient dann vortrefflich dazu, um mit dem gesendeten Material dann eigene Videos produzieren zu können. Videos, die den Tatsachen entsprechen und diese Politiker ins Licht rücken - ihre billige Hausiererei für alle sichtbar machen.

Wer Lust und Laune hat, kann sich an diesem zweifelhaften ZDF- Projekt beteiligen. Es dürfte nicht schwer sein, die ein oder andere für Politiker peinliche Frage zu stellen.

Beispiele: Unterliegt das Wirtschaftssystem einem Naturgesetz? Wenn nein, um welchen Zwang handelt sich dann bei diesem künstlichen, von Menschen gemachten Wirtschaftssystem? Wie läßt sich dieser Zwang abschaffen bzw. verhindern?
Handelt es sich bei der Systemerscheinung Arbeitslosigkeit um einen naturgesetzbegründeten Zwang für die Gesellschaft?
Aus welchen Zwang heraus entsteht Arbeitslosigkeit? Diese Frage logisch und klar beantworten zu können, heißt auch, überhaupt intellektuell dazu fähig zu sein, eine Lösung für dieses Problem benennen zu können.
Wem nützt konkret die Arbeitslosigkeit?
Welche Faktoren wären nötig, um das Thema Arbeitslosigkeit effektiv, konkret und nachhaltig unbedeutend werden zu lassen?
Oder anders ausgedrückt, welche menschlichen Lösungen gibt es für dieses menschliche Problem? Es besteht schliesslich kein wirklicher Zwang, da dieses Problem keinem Naturgesetz unterliegt.

Sonntag, 16. August 2009

Das wäre doch eine Justizreform wert


Der geneigte Leser stelle sich vor, es müßte im Internet ein amtliches Register aufgeführt werden, in dem jedes Urteil der BRD- Richter aufgelistet wäre.
Für Strafrichter würde dies bedeuten:
1. Name des Richter, Dienstort
2. verhandelter Strafvorwurf
3. Schadenshöhe bzw. durch die Tat entstandener Schaden
4. Gesellschaftsrang, Beruf des Ankeklagten, sämtliche Einkommensquellen des Angeklagten, Vorstrafen, Partei bzw. Organisation (auf den Namen können sie im Sinne des Datenschutz verzichten :-))
5. ähnliche Angaben über das Opfer
6. Anwesende Anwälte (wer benötigt schon juristische Klüngelwirtschaft?)

Für die Statisker wäre dies eine wahre Goldgrube und der Ungleichbehandlung durch das Richtertum würde dadurch kein Vorschub geleistet werden. Die Richter wären dadurch nicht abhängiger, als sie es ohnehin sind. Allerdings würde ihre Arbeitsleistung für all die nachvollziehbar/-kontrollierbar sein, in deren Namen die Urteile gefällt werden. Namentlich vom grundgesetzgeschütztem Souverän, dem Volk.
Das Volk kann nur bewerten, wenn es vergleichen kann. Dadurch keine "gefühlte" Meinung besitzt, sondern die nackten Tatsachen zur Meinungsbildung.

Wetten, daß das Gros aus Juristerei, Medienbranche und Politik schreien würden, dies wäre ungerecht?
Selbst Typen wie Schäuble würden in diesem Fall vor'm Überwachungsstaat warnen.
Doch eines wäre dann mit Sicherheit erreicht, eine effektivere und weit günstigere Kriminalitätsbekämpfung. Aber daran ist ohnehin kein Schäuble interessiert. Seine Macht und die seiner Hintermänner wäre ungeschützter und so manch T€urone nicht verdient.

Nachtrag: Wann werden endlich die Richter auf Qualitätsstandards kontrolliert?

NYT verbreitet Nebelkerze

Durch einen Blogger wurde ich auf eine Finte der NYT aufmerksam.

Betreibt hier die New York Times nicht Ablenkung und Desinformation zur Schadensbegrenzung? Nach 911 wurden zwei "Gute" ein bißchen "böse", doch jetzt ist der Spuk vorbei?
Folter wird bei Verhören durch US- Institutionen weit länger angewendet und es wird mindestens seit über 60 Jahren exzessiv daran geforscht. Hierbei handelt es sich um keine Ausnahme nach einem vermeintlichen "Ausnahmezustand", hier handelt es sich um eine Waffengattung der besonderen(verschwiegenen)Art.
Übrigens erzählt Obama viel, wenn der Tag lang ist. Seine Taten und die seiner Untergebenen sprechen allerdings eine andere und deutliche Sprache.
Allein die Biographien seiner Berater und seiner Kabinettsmitglieder reichen aus, um nicht blind im Dunkeln tappsen zu müssen. Doch wie sagte es bereits der Dunkelmann Kissinger im US- TV: "Obama ist das nötige facelifting, daß wir* benötigten." Brzeziński, Obamas Lehrmeister, läßt grüßen.

*Er sprach von "Amerika", meinte aber die USA und hatte dabei bestimmt nicht die Bewohner der Ghettos oder der Internierungslager (sog. Reservate) im Blick, sondern garantiert diejenigen, die die wirkliche Macht innehaben.

Was ist die “Besondere Aufbauorganisation USA” des BKA?

Dieser Frage wird hier nachgegangen.

Dienstag, 11. August 2009

Clinton bestätigt Völkerrechtsbruch durch die USA im Iran

Aussenministerin Clinton bestätigte in einem Interview mit CNN die völkerrechtswidrige Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Iran.
Was wochenlang in den gleichgeschalteten Medien der gesamten westlichen Welt als Propaganda der iranischen Regierung behandelt wurde, ist nun amtlich bestätigt worden. Dadurch wurde wieder bewahrheitet, daß die sog. Medien der freien Welt ihre journalistische Sorgfaltspflicht konsequent und vorsätzlich mißachten, um ihren Auftrag als Propagandaindustrie des US- Imperialismus gerecht zu werden. Kurz, sie LÜGEN*!!!

Im Iran handelte es sich um eine, wie zuvor u.a. in Serbien, Weißrussland, Georgien und der Ukraine stattgefundene, "friedliche Intervention". Eine Strategie, die seit den 50iger Jahren des letzten Jahrhunderts unter Führung der US- Geheimdienste verfolgt und verfeinert wurde. Im westlichen Europa, inklusive der BRD, wurden besonders in den 60iger und 70iger Jahren des vorherigen Jahrhunderts derartige geheimdienstliche Operationen durchgeführt. Auch dies wurde durch US- amerikanische Stellen bestätigt. Soros & Co. haben offenkundig, nach Weißrussland, die nächste Pleite in dieser Sache erlebt. Clinton betonte aber, die US- Regierung werde weiterhin einen Umsturz im Iran forcieren.

Ob nun die iranische Regierung im Umkehrschluss zur westlichen Propaganda, vor allem die NATO- Staaten als offensichtliche Terrorstaaten bezeichnen wird, bleibt angesichts der Machtverhältnisse und fehlender Kriegsabsichten des Iran wohl aus.

* Halbwahrheiten sind die schlimmsten Lügen! Besonders im Zeitalter der Oberflächlichkeit. Sie lügen meist, in dem sie den Fokus auf bestimmte Dinge lenken, diese völlig überbewerten und/oder wichtige Details einfach weglassen.

Montag, 10. August 2009

SPIEGEL betreibt Volksverhetzung

In der aktuellen Ausgabe von "Der Spiegel" lautet die Schlagzeile "Was ist das Internet?". Darunter prangert in "Stürmer" und "Bild"- Zeitungsmanier die Zeile:
"Ein Refugium der Diebe, Rufmörder, Kinderschänder - welche sich weitgehend der Kontrolle des Rechtstaates entziehen".

Man ist vom Spiegel, dem medialen Einpeitscher der Neoliberalen einiges gewohnt, doch hier sollte sich jeder Internetnutzer angesprochen fühlen.
Ebensogut kann die BRD und der Planet Erde als Zufluchtsort "der Diebe, Rufmörder, Kinderschänder" bezeichnet werden. Pure Stimmungsmache, als ob es nicht schon genügend Kontrollmechanismen, angeblich wegen dieser kleinen Randgruppen, geben würde. Die bestehenden Kontrollmechanismen werden weder vollständig genutzt, noch werden beispielsweise die technischen Möglichkeiten im Kampf gegen Kinderpornographie benannt, die man nützen könnte. Es geht nicht wirklich um die Randgruppen. Es geht darum, alle unter Generalverdacht zu stellen. Es geht um den totalen Überwachungsstaat. Um einen globalen Faschismus, wie ihn der gemeine Durchschnittsmensch noch nicht erahnen kann. Oder ahnt er schon was? Die Einschläge sind jedenfalls so nah, daß sie nicht zu überhören sind.

Was die "Stürmer", ähm "Spiegel"- Macher mit dem Hinweis "welche sich weitgehend der Kontrolle des Rechtstaates entziehen" meinen, sollte nicht allzu schnell übergangen werden. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Demnach haben die Spiegelmacher gar keine Probleme mit Diebe, Rufmörder* und Kinderschänder im Internet. Die sollen nur vom Staat weiterhin kontrolliert werden. So, wie es bisher geschieht. Je nach Bedarf wird zugeschlagen?!!**
Tja, zwischen den Sätzen steht oft so vieles, was so leicht wegen der grasierenden Oberflächlichkeit unbeachtet bleibt...



*Mindestens zu den Rufmördern gehören die Spiegelmacher schon seit Jahrzehnten selbst. Wer im Glashaus sitzt...
** Zwei Beispiele hierfür: 1. Kinderbordell in Leipzig - Ermittlungen unerwünscht
2. Fall Dutroux - Ermittlungen in der BRD unerwünscht

Bankenfiasko war mindestens seit 2003 bekannt

Bereits im Februar 2003 trafen sich hochrangige Teilnehmer aus Politik und Finanzwirtschaft, um zukünftiges Bankenfiasko durchzusprechen.

Hier ein Bericht der Financial Times Deutschland.

(Das Wort Krise stammt aus dem Altgriechischen und bedeutet Gericht. Ich wüßte nicht, weshalb die jetzige Situation Bankengericht genannt werden sollte...)

Der Traum vom eigenen Lottogewinn

Wer träumt nicht davon, in einer Lotterie zu gewinnen und fortan das Leben besser geniessen zu können? Ob nun ein größeres Sümmchen in bar oder eine monatliche Sofortrente über 10.000 T€uro? Damit lies sich einiges mehr an materielle Unabhängigkeit erreichen und ich würde nicht jedem unterstellen, daß er diesen Luxus in schnöden Pomp anlegen wollte.

Woche für Woche gaukelt man uns vor, die Lotteriebranche produziere Lottomillonäre am laufenden Band. Doch wo sind diese alle abgeblieben? Ich habe einen großen Bekanntenkreis und auch dieser Bekanntenkreis hat seinen ganz eigenen Bekanntenkreis, doch von einen uns bekannten Lottomillionär habe ich noch nie gehört. Alles Quatsch? In den Zeitungen werden doch regelmäßig echte Lottomillionäre vorgestellt. Stimmt, vorgestellt ja, aber ob die echt sind? Übrigens sind es auch derartige Zeitungen, die sich für keine Lüge und für keinen Schwachsinn zu schade sind bzw. davon leben. Das reicht von den täglichen Horoskopen bis zu sprechende Karpfen und Männer, die angeblich Kinder gebären könnten. Ich würde denen nichts abkaufen, nicht einmal die Lottomillionäre. Aber ich spiele ja auch kein Lotto. Obwohl ich es verstehen kann, daß so viele Menschen Lotto spielen. Auch, wenn es für sie nur eine Hoffnung ist und der Traum sich nie erfüllt. Andere Menschen (Lottospieler sind dabei keine Ausnahme) erreichen gleiches, wenn sie ihr Geld in legale oder illegale Drogen investieren. Die Triebkraft kommt aus derselben Richtung und bedeutet schlicht den Versuch, vor der Wirklichkeit entfliehen zu können. Vielleicht gibt es ja wirklich Ausnahmen, welche die Regel bestätigen. Aber, wie bereits erwähnt, ich habe bisher von keiner erfahren. Der höchste mir bekannte Gewinn waren 60. 000 Mark.

Weshalb sollten die Zeitungen hierbei lügen? Naiv gefragt, kennt man das System. 

Aus dem Grund, weshalb sich Werbung allzu oft "zweckdienlicher Übertreibungen" bedient, um hier nicht das Wort Lüge benutzen zu wollen. Aus dem Grund, weil Pfaffenseelen das Heil nach dem Tode versprechen, auf das ihre Existenzen im Diesseits gesichert sind. Aus dem Grund, weil es Abermilliarden zu gewinnen gibt, auch wenn ab und an ein paar Krümel herunterfallen und beim Spieler landen.

Sonntag, 9. August 2009

Kriminelle Psychopathen fordern weiteres Machtmittel

Erdtechnik ("Geoengineering") heißt das neue Zauberwort, für eine weitere selbsterteilte Erlaubnis Geld drucken und die damit verbundene Macht steigern zu können.

Ein weiteres Mal spielen sie "Gott", machen ohne Rücksicht auf Verluste was sie wollen. Überschreiten jegliches Maß, jegliche Grenzen der Vernunft. In ihrem Sinn selbstverständlich urdemokratisch, da kaum jemand gefragt wird. Es wird angeordnet, so wie es sich für eine Diktatur gebührt (und dabei können sie es tausendmal noch Demokratie nennen - ihre Taten verraten, wer von uns die Definitionshoheit besitzt) und die Zweifler und Rufer werden mundtot gemacht bzw. ihre Existenzen zerstört.

Merken die 'sprechenden Affen' noch was? Jahrelang wurden Menschen, die auf "chemtrails"- Feldversuche aufmerksam machten, als "Verschwörungstheoretiker" verspottet, als paranoide Psychopathen ausgelacht und sozial geächtet. Wird sich jetzt ein einziger Täter dafür entschuldigen und vor allem AUFWACHEN und AKTIV werden? Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt... Oder werden sie weiterhin denen glauben, die von Wohlstand für alle reden und damit nur ihre unersättliche Raffgier meinen und um diese befriedigen zu wollen (!), alle anderen betrügen und berauben müssen (siehe derzeitige Rezession)? Denjenigen weiterhin glauben, die Gerechtigkeit, Freiheit, Menschenrechte und dergleichen Floskeln mehr predigen und dabei stets und wohlwissend die Vorsilbe Un- vergessen vorzusetzen, da es ihre Handlungen wirklich beschreiben würde?

Wer kennt noch die Fernsehsendung "Vorsicht, Nepper, Schlepper, Bauernfänger"? Was für ein geniales Sendeformat, doch warnte man stets nur vor den kleinen Fischen. Die großen aus Wirtschaft, Politik, Kriegs- und Geheimministerien, Medien... - vor keinem wurde je gewarnt.

Nicht erst durch Feldversuche muss bewiesen werden, ob die Erdtechnik gefährlich ist; die Wahrscheinlichkeit dafür ist zu hoch. Sollen sich die Wissenschaftler wissenschaftlich streiten! Aber auch die Unabhängigen bzw. gerade die. (Die Meteorologen laßt dabei ruhig außen vor, die können noch nicht einmal das Regionalwetter für einen Tag im voraus zuverlässig angeben. Wie sollten sie dann von derart gewichtigen Prognosen eine Ahnung haben?)

Last but not least. Und jeder sollte daran denken, daß hier eine enorm starke Machtwaffe in Hände gegeben wird (ganze Kontinente können verwüstet werden und Abermillionen Menschen daran sterben), die keinerlei Vernunft kennen. Deren unermessliche Gier und Skrupellosigkeit bestens bekannt ist. Das international operierende organisierte Verbrechen ist gemeint, diese lichtscheuen dynastischen Syndikate, deren Zerschlagung und entgültige Entmachtung einher geht mit dem Traum von einer lebenswerten und friedlichen Welt.

Freitag, 7. August 2009

Die Macht der Medien

Unter folgenden Verweis gibt es dazu eine Gesprächsaufzeichnung mit dem Bremer Professor Dr. R. Bauer anzuhören:

http://nokturnaltimes.wordpress.com/2009/08/04/medienmacht-arbeitsweise-der-bertelsmann-stiftung/

Zur Erinnerung...

Wir betiteln uns gern als das "Volk der Dichter und Denker", als ob diese Erscheinungen in unserem Volk alltäglich wären. Massenware sozusagen. Es ist gewiss gut, sich auf die Geistesgrößen, die unser Volk hervorgebracht hat, zu berufen. Es wäre nicht nur boshaft, die Vorbildfunktion unserer Denker verleugnen zu wollen, sondern auch menschenverachtend im Gemeinsinn. Doch ist es verblödet und verlogen, seinen Hut mit diesen Federn schmücken zu wollen und nach "Vogel Strauß Manier" einzufordern, was die Wirklichkeit in jedem Fall verneint. Vox populi, vox Rindvieh ist weiterhin die Maxime, nicht nur in unserer Zeit.

Mich wundert es nicht wirklich, aber es macht mich nach wie vor wütend, wenn ich an eine der größten Plünderungsaktionen der Menschengeschichte denke. Sprich, die Umwandlung von Volkseigentum in Privateigentum durch das organisierte Verbrechen. Treuhandanstalt nannten sie ihr Unternehmen. Treu waren sie wahrlich, gemessen an ihrer unersättlichen Gier und Anstalt, das klingt ebenso wahrlich, bezüglich ihrer Vorgehensweise.

WIR sind es, deren Eigentum geraubt wurde und wir zahlen noch heute dafür, daß es uns geraubt wurde. Was tun wir unseren Nachgeborenen damit an? Um uns ist es weniger schade, wir waren dumm und faul genug, dies mit uns gesche'n zu lassen.

Ein einziger Fall dieses Raubzuges sei noch 'mal in Erinnerung gerufen.

Der Fall des eidbrüchigen Oggersheimers. Zugegeben, der einzige Fall dieses Hochkriminellen, den die Systemmedien nicht zu unterdrücken wußten. Obwohl die Verantwortlichen der Medienwelt sich mitverschworen hatten. Weshalb sonst kopierten sie fast unkommentiert die unverfrorene Dreistigkeit dieses Schwerverbrechers? Ein Ehrenwort hat er abgegeben, als er zum Bundeskanzler ernannt wurde. Das "Ehrenwort", auf dem er sich berief, als er seine kriminellen Raubbrüder schützen wollte, war kein Ehrenwort. Denn, wer ohne Ehre ist, dem gebührt auch keine Ehre. Nichtsdestotrotz bezeugte dieser Bundeskanzler mit seinem "Ehrenwort", was er von der Ehre seiner Wähler und vor allem seiner grundgesetzgeschützten Arbeitgeber hält.

Eine derartige genetische Verunreinigung kann nur funktionieren, wenn sie das entsprechende Umfeld nutzen kann. Das entspricht auch der bisher unwiderlegten Evolutionstheorie. Die "freien" Medien im freiheitlichsten Staat auf deutschem Boden funktionierten zweckgemäss. Und auch die damals zuständige Staatanwaltschaft. Das Verfahren wurde für eine geradezu lächerliche Summe gegenüber einen Streitwert in Höhe von 11 Milliarden eingestellt. Was dabei wohlweislich nicht erwähnt wurde, ist die Tatsache, daß nach BRD- Recht nur Verfahren eingestellt werden dürfen, wenn kein öffentliches Interesse besteht. Was bitteschön ist dann die Öffentlichkeit? Und was Interesse? Auf keinen Fall war das Volk und dessen Interesse gemeint. Keine Schuld, keine Zahlung oder wie sonst ist die Zahlung von Schweigegeld zu rechtfertigen. Das dieses Verfahren von einem Staatsanwalt in Nordrhein- Westfalen eingestellt wurde, obwohl der Tatort in Sachsen-Anhalt liegt, war dabei der geringste Fehler.

Wer sich jetzt noch über den derzeitigen Bankenbetrug beschwert, ohne die Komplexität der Auswüchse des internationalen organisierten Verbrechens auch nur ansatzweise zu begreifen, der hat nichts zu begreifen. Sprich, die Funktionstüchtigkeit des Denkorgans dieses homo sapiens  oeconomus ist dann nicht nachweisbar bzw. nur auf Primatenebene angesiedelt.

Nun gut. Es gäbe in diesem Fall noch mehr mitzuteilen, doch wollte ich kein Buch schreiben.

Abschliessend sei nur die Aussage einer gewissen Person erwähnt, die in den Stasieakten als IM Erika erwähnt ist; laut Aktenlage freiwillig und wohlwollend ihrer Denunziantentätigkeit nachkam. Die damalige Antwort "unserer" Bundeskanzlerin auf die 'böswillige' Frage eines vorlauten Pressevertreters, ob es nicht sinnvoll wäre, die diesbezüglichen Gesetze zu verschärfen, war wie gewohnt "höchstweise", aber dafür unmißverständlich. 

"Je schärfer man die Parteispendengesetze fasst, desto schwerer ist es ja, sich daran zu halten."

Donnerstag, 6. August 2009

So geht es nun wirklich nicht.

Intern.de meldet:

"Die US-Musikindustrie hat in einem weiteren Gerichtsverfahren einen Sieg davongetragen: Der wegen Musikpiraterie angeklagte Joel Tenenbaum muss für jeden der ihm nachgewiesenen 30 Downloads jeweils 22.500 Dollar zahlen - insgesamt also 675.000 Dollar."

Wenn beim nächsten Diebstahl ihres Eigentums noch nicht einmal eine Strafanzeige aufgenommen wird bzw. dies nur auf Nachdruck geschieht oder wenn sie in die Verlegenheit geraten, von einer Horde türkischer Krimineller krankenhausreif geschlagen zu werden, ohne jemals einen Cent Wiedergutmachung zu erhalten, obwohl die Täter gefasst wurden, dann erkennen vielleicht auch sie, lieber Leser, was es heißt, vor dem Gesetz sind alle gleich.

Die Industriellen sind jedenfalls gleicher.

Dies gilt nicht für die BRD? Nein? Wirklich nicht?

Suchen sie einen Facharzt auf oder beginnen sie besser zu leben. Denn sie haben nur das eine...

Mittwoch, 5. August 2009

Die getroffenen Hunde kläffen 'mal wieder...

Diverse Medien haben sich auf Herrn Lafontaine eingeschossen.

Was nicht sein darf, ist auch nicht, schallt es aus den freiheitlichsten Pressewald im Rechtsstaat.

Lafontaine meinte, die Medienwelt der BRD ist im Besitz von zehn reichen Familien und die hätten kein Interesse daran, die Linkspartei groß zu machen.

Das Internetportal Heise.de beschäftigte sich am Montag mit diesem Thema:

"Und wie ist es nun mit einer gesteuerten Medienkampagne gegen die Linkspartei? Soll man sich das so vorstellen, daß die zehn reichen Familien jeden Montag Anweisungen an die Redaktionen geben? Erinnert man sich daran, wie Politiker mit Geldkoffern durch die Republik reisten und mächtige Unternehmen mit Banknoten in braunen Umschlägen die politische Landschaft pflegten, dann könnte man auch solche banale Abwicklung der Geschäfte für möglich halten.

Doch das Feld des Journalismus, um mit dem Soziologen Pierre Bourdieu zu reden, ist wahrscheinlich subtiler strukturiert. Jeder, der ein Volontariat bei einer Zeitung hinter sich hat, könnte wissen: Es geht dabei nicht zuvörderst um die Einübung in die handwerklichen Techniken des Berufes. Sondern um die Einübung und das Einatmen der ungeschriebenen Spielregeln, wonach zu entscheiden ist, was dissident und was legitim, was schreibbar und was tabu ist. Und die Fähigkeit, diese Spielregeln aufzustellen, nennt man Macht."

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30846/1.html

Samstag, 1. August 2009

Schweinegrippehysterie zahlt sich aus


Allein die BRD schafft Impfstoffe für 1 Milliarde T€uro an, doch die wahren Kosten dürften für den BRDler weit höher liegen, da weltweit geimpft wird und die BRD zu den "Geberländern" gehört.

Ein weiterer Hinweis darauf, daß die internationale Organisierte Kriminalität nicht nur den Geldfluß, sondern auch Schlüsselstellungen in Wirtschaft, Politik und Medien kontrolliert.